
← Start22.3760 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Ablösung von Polycom durch ein mobiles Sicherheitsnetz. Wer übernimmt die Führung?
Erledigt
Eingereicht vonMarionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Marionna Schlatter
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.
- Das Sicherheitsfunknetz Polycom ist am Ende seiner Lebensdauer und wird in den nächsten Jahren abgelöst werden müssen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Das Sicherheitsfunknetz Polycom ist am Ende seiner Lebensdauer und wird in den nächsten Jahren abgelöst werden müssen.1
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- Die Ablösung durch ein neues mobiles Sicherheitsnetz (MSK) ist einigermassen dringlich, da Polycom zunehmend instabil ist.
- Die Erstellung dieses neuen Mobilfunknetzes ist nötig, da insbesondere bei Grosseinsätzen eine breitbandige Kommunikation wichtig ist, die den Einsatzkräften vor Ort einen Zugriff auf einsatzrelevante Daten bietet; das muss auch bei einer Überlastung des privaten Mobilfunknetzes funktionieren.
- Ich bitte den Bundesrat in diesem Kontext um die Beantwortung folgender Fragen:
- 2020 hat der Bundesrat ein Pilotprojekt ermöglicht.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Pilotprojekte in den beteiligten Kantonen sind noch nicht alle abgeschlossen.1
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- Deshalb können zum jetzigen Zeitpunkt keine endgültigen Lehren gezogen werden.
- Die Gesamtresultate werden dem Bundesrat in einem Bericht des Bundesamts für Bevölkerungsschutz (BABS) mit Unterstützung von Polizeitechnik und -informatik (PTI) Schweiz zusammen mit einem Antrag für das weitere Vorgehen bis spätestens Ende 2023 unterbreitet.
- Das totalrevidierte Bundesgesetz über den Bevölkerungsschutz und den Zivilschutz vom 20. Dezember 2019 (BZG; SR 520.1) schafft grundsätzlich die rechtlichen Grundlagen, damit Bund und Kantone gemeinsam ein breitbandiges Sicherheitskommunikationssystem für die interkantonale und organisationsübergreifende Zusammenarbeit der Behörden und Organisationen für Rettung und Sicherheit sowie Dritter errichten und betreiben können (vgl. Art. 20 Absatz 1 des BZG).
- Dieser Artikel regelt auch die Zuständigkeiten von Bund und Kantonen für ein solches System, wobei die Governance neben architektonischen und betrieblichen Überlegungen im Rahmen des Berichtes auf Grund der Erfahrungen mit Polycom ebenfalls geprüft und nötigenfalls angepasst werden muss.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
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