Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

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📡 Stimmen & Zitate4

«Die meisten Produkte, die wir brauchen, werden nicht in der Schweiz produziert.»

Auszug

Die meisten Produkte, die wir brauchen, werden nicht in der Schweiz produziert. Wenn wir Beschaffungsprobleme haben, weil wir hier Vorschriften machen, hat das, glaube ich, nichts mit EU-Politik zu tun. Es ist einfach sinnvoll, keine Vorschriften zu machen.

11.06.2024, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Es verwundert mich jetzt ein wenig, aus Ihrem Munde zu hören, dass wir als Schweiz nicht vorwärtsmachen können, weil die EU nichts macht.»

Auszug

Es verwundert mich jetzt ein wenig, aus Ihrem Munde zu hören, dass wir als Schweiz nicht vorwärtsmachen können, weil die EU nichts macht. Der autonome Nachvollzug ist ja nicht unbedingt das, was die SVP, aber auch der Bundesrat sonst immer als richtiges Mittel ansieht.

11.06.2024, 14:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion Glättli verlangt, dass der Bundesrat die gesetzlichen Grundlagen für das "right to use" schafft.»

Auszug

Die Motion Glättli verlangt, dass der Bundesrat die gesetzlichen Grundlagen für das "right to use" schafft. Eigentümerinnen und Eigentümer sollen freien Zugang zur Hard- und Software ihrer Geräte erhalten. So könnten sie frei zwischen Betriebssystemen und Anbietern von Online-Diensten wählen.

11.06.2024, 14:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Ganz wichtig, und darauf zielt mein Vorstoss: Die Lebensdauer der Geräte hängt nicht unbedingt allein von der Hardware ab, also vom Materiellen, sondern auch von der Software.»

Auszug

Pro Jahr fallen in der Schweiz 50 000 Tonnen Elektronikschrott an - weltweit ein Spitzenwert. Ganz wichtig, und darauf zielt mein Vorstoss: Die Lebensdauer der Geräte hängt nicht unbedingt allein von der Hardware ab, also vom Materiellen, sondern auch von der Software.

11.06.2024, 14:29 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für ein "Right to use" zu schaffen.1
    + 2 mehr
    • Eigentümerinnen und Eigentümern ist der freie Zugang zu Hardware und Software ihrer gekauften Geräte zu gewährleisten, damit eine nachhaltige Nutzung elektronischer Geräte möglich wird.
    • Dies umfasst verbindliche Standards für die Interoperabilität elektronischer Geräte, das Recht auf die freie Wahl von Betriebssystemen, Software und Anbietern von Onlinediensten für alle Geräte sowie die Pflicht zur Offenlegung der Quellcodes von Treibern, Tools und der Dokumentation notwendiger Schnittstellen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat will die Kreislaufwirtschaft fördern.
    • Die Verlängerung der Produktlebensdauer zur Schonung der natürlichen Ressourcen ist ein zentraler Bestandteil der Kreislaufwirtschaft.
    • Der freie Zugang zu Hard- und Software ist dabei ein erfolgsversprechender Ansatz.
    • Aktuell gibt es in der EU keine regulatorischen Bestrebungen bezüglich eines "Rechts zur Nutzung".1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3764 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 11.6.2024 — Sommersession 2024 · 73:122
    ↩