Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Samuel BendahanVDWaadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Mechanismus einzuführen, der es erlaubt, jedem Haushalt, abhängig von seiner Zusammensetzung, einen Beitrag zukommen zu lassen, wenn die Kaufkraft der Haushalte der Mittelschicht besonders stark leidet.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das wurde bereits gesagt: Die Motion wurde im Juni 2022 eingereicht, als die Inflation in der Schweiz ungewöhnlich hoch war.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das wurde bereits gesagt: Die Motion wurde im Juni 2022 eingereicht, als die Inflation in der Schweiz ungewöhnlich hoch war. Inzwischen, wie Sie wissen, hat sich die Situation verändert: Die Inflation ist in der Schweiz deutlich gesunken. Im letzten Jahr betrug die Inflation 2,1 Prozent.

28.02.2024, 10:56 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe bei der Angabe meiner Zahlen jeweils darauf geachtet, die Frage der Bevölkerungszunahme zu berücksichtigen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich habe bei der Angabe meiner Zahlen jeweils darauf geachtet, die Frage der Bevölkerungszunahme zu berücksichtigen.

28.02.2024, 10:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Lieber Kollege, glauben Sie nicht auch, dass die Kaufkraftverluste auch mit der Zunahme der Einwohnerzahl zusammenhängen, die durch die Personenfreizügigkeit verursacht wird und die – bei begrenztem Raumangebot – die Preise für Gebäude, Infrastruktur usw. in die Höhe treibt?»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.02.2024, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Alles, was ich zuvor gesagt habe, ist, dass genau das, was der Staat zum Beispiel für die Rentner dieses Landes ausgibt, pro Kopf im Verhältnis zur Kaufkraftparität gesunken ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Nein. Sehr geehrter Herr [Name], das ist sehr wichtig. Alles, was ich zuvor gesagt habe, ist, dass genau das, was der Staat zum Beispiel für die Rentner dieses Landes ausgibt, pro Kopf im Verhältnis zur Kaufkraftparität gesunken ist. Tatsächlich ist die heutige Politik keine sozialistische Politik.

28.02.2024, 10:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Kollege, ich teile Ihren Ärger und Ihre Entrüstung über den Kaufkraftverlust der Bevölkerung.»

Auszug

Herr Kollege, ich teile Ihren Ärger und Ihre Entrüstung über den Kaufkraftverlust der Bevölkerung.

28.02.2024, 10:53 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Mechanismus einzuführen, der es erlaubt, jedem Haushalt, abhängig von seiner Zusammensetzung, einen Beitrag zukommen zu lassen, wenn die Kaufkraft der Haushalte der Mittelschicht besonders stark leidet.1
    + 4 mehr
    • Wenn die Lebenshaltungskosten der Haushalte der Mittelschicht zu stark steigen, erhalten alle Haushalte der Mittelschicht oder mit tiefem Einkommen einen "Bundesscheck", dessen Betrag von der Anzahl Haushaltsmitglieder abhängig ist.
    • Der Mechanismus wird ausgelöst, wenn gewisse Kategorien von Konsumgütern, die von der Mittelschicht und von Haushalten mit tiefem Einkommen besonders gefragt sind, von einer Preiserhöhung betroffen sind.
    • Dies sind insbesondere Mieten, Krankenkassenprämien, Güter des täglichen Bedarfs, Nahrungsmittel, Energie und Mobilität.
    • Wenn die Preise für diese Güter ab einem Referenzjahr einen gewissen Betrag übersteigen (z. B. 5 Prozent ab 1. Januar 2019), wird der Mechanismus ausgelöst.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Anstieg der Rohstoffpreise hat auch in der Schweiz zu einem Anstieg der allgemeinen Teuerung geführt.
    • Allerdings ist die Inflation verglichen mit anderen Ländern immer noch moderat.
    • Im Juni 2022 betrug sie 3,4 Prozent.
    • Im Euroraum waren es 8,6 Prozent.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3767 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 61:131
    ↩