Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Postulat ein.
  • Die Erträge aus Mineralölsteuern nehmen stetig und rasant ab, und Beiträge von Elektrofahrzeugen fehlen gänzlich.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Das Postulat wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

12.06.2024, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich ziehe mein Postulat zurück.»

12.06.2024, 13:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit dem Postulat fordern Sie, Herr Nationalrat Roduit, dass der Bundesrat ein oder mehrere Finanzierungsmodelle für die Strasseninfrastruktur prüft.»

Auszug

Mit dem Postulat fordern Sie, Herr Nationalrat Roduit, dass der Bundesrat ein oder mehrere Finanzierungsmodelle für die Strasseninfrastruktur prüft. Es wird auf die rückläufigen Mineralölsteuereinnahmen verwiesen und darauf, dass Elektrofahrzeuge keine Beiträge entrichten.

12.06.2024, 13:16 · Amtliches Bulletin · Video

«Das ist ein bisschen mein Gefühl, wenn ich über diesen Postulat spreche, dessen Geschichte bereits sehr lang ist.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

"Anne, meine Schwester Anne, siehst du nichts kommen?" Sie kennen sicherlich diesen Ausdruck, der jede Situation bezeichnet, in der ein Ereignis lange erwartet wird, ohne dass man noch grosse Hoffnung hat. Das ist ein bisschen mein Gefühl, wenn ich über diesen Postulat spreche, dessen Geschichte bereits sehr lang ist.

12.06.2024, 13:12 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Erträge aus Mineralölsteuern nehmen stetig und rasant ab, und Beiträge von Elektrofahrzeugen fehlen gänzlich.1
    + 1 mehr
    • Vor diesem Hintergrund wird der Bundesrat beauftragt, unverzüglich eines oder mehrere Finanzierungsmodelle für die Strasseninfrastruktur zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hat am 29. Juni 2022 die von ihm in Auftrag gegebene Konzeption für den Ersatz der Mineralölsteuern zur Kenntnis genommen und die nächsten Schritte zur nachhaltigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur festgelegt.
    • Das UVEK und das EFD wurden beauftragt, dem Bundesrat bis Ende 2023 eine Vernehmassungsvorlage zu unterbreiten, welche die Einführung einer Ersatzabgabe für Fahrzeuge mit alternativem Antrieb, wie beispielsweise Elektrofahrzeuge, umfasst.
    • Die Ersatzabgabe wird sich aus einem festen Betrag pro gefahrenem Kilometer und Fahrzeugart zusammensetzen, zusätzlich bestimmen auch das Fahrzeuggewicht und die Motorleistung die Abgabenhöhe.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3772 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩