Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3773 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Kürzung der IV-Komplementärrente im UVG. Beseitigung dieser Inkohärenz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benjamin RoduitVSWallis reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 33 der Verordnung über die Unfallversicherung zu ändern, um die Vorschriften über die Berechnung der Komplementärrenten in Sonderfällen anzupassen und insbesondere die Kürzung der Komplementärrente in Fällen, in denen eine Kinderrente der AHV oder IV hinzukommt, aufzuheben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Sie haben mich auf dem falschen Fuss erwischt, Herr Nationalrat.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Sie haben mich auf dem falschen Fuss erwischt, Herr Nationalrat. Wir werden Ihnen zur Frage der "Sonderfälle" antworten. Ich denke, dass [SEITE 757] es dabei nicht um Grosszügigkeit geht – wie Sie es gesagt haben – oder um das Budget des Bundes. Es geht wirklich um die Gleichbehandlung im Hinblick auf die Überversicherung.

17.04.2024, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben bemerkt, dass meine Argumentation auf Artikel 33 der Verordnung abzielt, der Sonderfälle definiert.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Frau Bundesrätin, ich danke Ihnen für Ihre Antwort. Sie haben bemerkt, dass meine Argumentation auf Artikel 33 der Verordnung abzielt, der Sonderfälle definiert. Welche sind diese Sonderfälle, für die Ausnahmen geltend gemacht werden können, wenn nicht die Situationen, die ich beschrieben habe?

17.04.2024, 14:22 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich nehme den individuellen Fall zur Kenntnis.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich nehme den individuellen Fall zur Kenntnis. Ich glaube, dass individuelle Situationen immer besonders sind.

17.04.2024, 14:19 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich schlage vor, von einem konkreten und realen Fall auszugehen, um die Gründe und Ziele meiner Motion, die im Juni 2022 eingereicht wurde, perfekt zu veranschaulichen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich schlage vor, von einem konkreten und realen Fall auszugehen, um die Gründe und Ziele meiner Motion, die im Juni 2022 eingereicht wurde, perfekt zu veranschaulichen. Nach einem Unfall gelangte eine Person in die Invalidenversicherung.

17.04.2024, 14:14 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, Artikel 33 der Verordnung über die Unfallversicherung zu ändern, um die Vorschriften über die Berechnung der Komplementärrenten in Sonderfällen anzupassen und insbesondere die Kürzung der Komplementärrente in Fällen, in denen eine Kinderrente der AHV oder IV hinzukommt, aufzuheben.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Gemäss Artikel 20 Absatz 2 des Unfallversicherungsgesetzes (UVG; SR 832.20) wird einer versicherten Person eine Komplementärrente gewährt, wenn sie Anspruch auf eine Rente der Invalidenversicherung (IV) oder auf eine Rente der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) hat.
    • Diese entspricht der Differenz zwischen 90 Prozent des versicherten Verdienstes und der Rente der IV oder AHV, höchstens jedoch dem Betrag, der für Voll- oder Teilinvalidität vorgesehen ist.
    • Die Komplementärrente wird festgelegt, wenn die genannten Leistungen zum ersten Mal miteinander konkurrieren, und wird nur angepasst, wenn sich die Rentenanteile der IV oder der AHV für Familienmitglieder ändern.
    • Artikel 31 Absatz 1 der Verordnung über die Unfallversicherung (UVV; SR 832.202) legt fest, dass bei einer Neuausrichtung einer IV-Rente infolge eines Unfalls auch die Kinderrenten der IV bei der Berechnung der UVG-Komplementärrente voll berücksichtigt werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3773 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 17.4.2024 — Sondersession 4. 2024 · 86:99 (3 Enth.)
    ↩