Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Kathrin BertschyBEBern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche denselben Höchstbetrag der Entschädigung pro Tag vorsieht für Mutterschaft und Militärdienst (Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1).1

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📡 Stimmen & Zitate1

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

17.04.2024, 14:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament eine Gesetzesvorlage zu unterbreiten, welche denselben Höchstbetrag der Entschädigung pro Tag vorsieht für Mutterschaft und Militärdienst (Erwerbsersatzgesetz, EOG; SR 834.1).1
    + 2 mehr
    • Den Räten sind zwei Varianten zur Entscheidung zu unterbreiten:
    • Variante 1: Identischer Höchst-Tagessatz bei insgesamt gleich bleibenden Gesamtkosten.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Wie der Bundesrat bereits in seiner Stellungnahme zur Motion Kiener Nellen 19.3373 "EO-Entschädigungen.
    • Militärdienst und Mutterschaft gleich entschädigen" erläutert hat, gelten für die Mutterschafts-, die Vaterschafts-, die Betreuungs- und die Adoptionsentschädigung die gleichen Regeln und Grundsätze wie für die Grundentschädigung für Dienstleistende.
    • Die Entschädigung entspricht 80 Prozent des unmittelbar vor dem versicherten Risiko erzielten Einkommens, und der Höchstbetrag liegt derzeit bei 196 Franken pro Tag.
    • Eine Ungleichbehandlung besteht somit weder in diesem Punkt, noch gegenüber Frauen im Mutterschaftsurlaub oder anderen Eltern, die Anspruch auf einen über die Erwerbsersatzordnung (EO) entschädigten Urlaub haben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3778 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩