Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3784 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Eine Flugticketabgabe für die zivile Luftfahrt

Erledigt

Eingereicht von

Franziska RyserSGSt. Gallen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Franziska RyserSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für eine Flugticketabgabe einzuführen, die einen Teil der verursachten Klimafolgeschäden abdeckt und emissionsabhängig ausgestaltet ist.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Wir müssen die Anhebung der Prozentsätze bei der Umsetzung der Beimischpflicht natürlich nach der Verfügbarkeit des Treibstoffes ausrichten.»

Auszug

Wir sind uns natürlich bewusst, dass die nötige Menge an erneuerbaren Treibstoffen gegenwärtig noch fehlt und dass wir hier mit relativ kleinen Prozentsätzen beginnen. Wir müssen die Anhebung der Prozentsätze bei der Umsetzung der Beimischpflicht natürlich nach der Verfügbarkeit des Treibstoffes ausrichten.

12.06.2024, 13:28 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben mehrmals den Begriff "Beimischpflicht" verwendet.»

Auszug

Herr Bundesrat, besten Dank für diese Ausführungen. Sie haben mehrmals den Begriff "Beimischpflicht" verwendet. Können Sie ausführen, wie Sie da die Zukunft sehen und wo wir heute bei dieser Beimischpflicht stehen, die übrigens eine gute Idee ist?

12.06.2024, 13:27 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört, die vorliegende Motion will die Flugticketabgabe wieder einführen.»

Auszug

Sie haben es gehört, die vorliegende Motion will die Flugticketabgabe wieder einführen. Die Abgabe soll emissionsabhängig ausgestaltet sein und einen Teil der Klimafolgeschäden abdecken. Es wurde soeben diskutiert: Dieses Anliegen war auch Teil des von der Bevölkerung abgelehnten CO2-Gesetzes.

12.06.2024, 13:25 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, geschätzter Kollege Grüter, vielen Dank für diese Frage.»

Auszug

Ja, geschätzter Kollege Grüter, vielen Dank für diese Frage. Sie mögen sich an das abgelehnte CO2-Gesetz erinnern, ein aus meiner Sicht sehr gutes Gesetz, ein umfassendes Gesetz, das sehr viele verschiedene Massnahmen beinhaltete. Und ja, die Bevölkerung lehnte dieses Gesetz leider ab.

12.06.2024, 13:24 · Amtliches Bulletin · Video

«Missachten Sie mit Ihrer Motion nicht die Absicht und den Willen der Schweizer Bevölkerung?»

Auszug

Frau Kollegin Ryser, Sie haben erwähnt, dass die Schweizer Bevölkerung über das CO2-Gesetz abgestimmt hat, womit man auch die Ticketpreise für Flüge erhöhen wollte. Missachten Sie mit Ihrer Motion nicht die Absicht und den Willen der Schweizer Bevölkerung?

12.06.2024, 13:23 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die gesetzlichen Grundlagen für eine Flugticketabgabe einzuführen, die einen Teil der verursachten Klimafolgeschäden abdeckt und emissionsabhängig ausgestaltet ist.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Eine nach Reisedistanz und Beförderungsklasse abgestufte Flugticketabgabe hatte das Parlament in die Totalrevision des CO2-Gesetzes aufgenommen.
    • Sie wurde von der Stimmbevölkerung im Juni 2021 abgelehnt.
    • Zudem hat das Parlament im Jahr 2021 neun Standesinitiativen abgelehnt, welche die Einführung einer Flugticketabgabe oder einer nationalen Kerosinsteuer forderten.
    • Daher will sich der Bundesrat in der neuen Vorlage zum CO2-Gesetz für die Zeit nach 2024, über die vom Dezember 2021 bis April 2022 eine Vernehmlassung stattfand, auch angesichts der internationalen Natur der Luftfahrt an Massnahmen in der EU anlehnen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Franziska RyserUrheber/inRoger NordmannMitunterzeichner/inEdith Graf-LitscherMitunterzeichner/inBastien GirodMitunterzeichner/inMartin LandoltMitunterzeichner/inPrisca Birrer-HeimoMitunterzeichner/inMarianne Streiff-FellerMitunterzeichner/inMatthias AebischerMitunterzeichner/inBeat FlachMitunterzeichner/inYvonne FeriMitunterzeichner/inPierre-Alain FridezMitunterzeichner/inJürg GrossenMitunterzeichner/inRoland FischerMitunterzeichner/inBalthasar GlättliMitunterzeichner/inLorenz HessMitunterzeichner/inKathrin BertschyMitunterzeichner/inBarbara GysiMitunterzeichner/inUrsula Schneider SchüttelMitunterzeichner/inClaudia FriedlMitunterzeichner/inSibel ArslanMitunterzeichner/inLaurence Fehlmann RielleMitunterzeichner/inPriska Seiler GrafMitunterzeichner/inDenis de la ReussilleMitunterzeichner/inAngelo BarrileMitunterzeichner/inSamuel BendahanMitunterzeichner/inNiklaus-Samuel GuggerMitunterzeichner/inBrigitte CrottazMitunterzeichner/inFabian MolinaMitunterzeichner/inGerhard AndreyMitunterzeichner/inChristine BadertscherMitunterzeichner/inKilian BaumannMitunterzeichner/inJudith BellaicheMitunterzeichner/inThomas BrunnerMitunterzeichner/inKatja ChristMitunterzeichner/inChristophe ClivazMitunterzeichner/inKurt EggerMitunterzeichner/inFabien FivazMitunterzeichner/inCorina GredigMitunterzeichner/inGreta GysinMitunterzeichner/inBaptiste HurniMitunterzeichner/inVincent MaitreMitunterzeichner/inLéonore PorchetMitunterzeichner/inLilian StuderMitunterzeichner/inMustafa AticiMitunterzeichner/inPriska Wismer-FelderMitunterzeichner/inIsabelle Pasquier-EichenbergerMitunterzeichner/inBruno StorniMitunterzeichner/inFlorence BrenzikoferMitunterzeichner/inEmmanuel AmoosMitunterzeichner/inNatalie ImbodenMitunterzeichner/inWirtschaftThemaVerkehrThemaUmweltThema
Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3784 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 12.6.2024 — Sommersession 2024 · 70:122 (2 Enth.)
    ↩