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«Das Instrument der Ausserordentlichkeit bietet dem Bund die nötige Flexibilität für Ausnahmefälle.»
Auszug
Das Instrument der Ausserordentlichkeit bietet dem Bund die nötige Flexibilität für Ausnahmefälle. Er kann so vorübergehend ausserordentliche Ausgaben tätigen, die den ordentlichen Höchstbetrag gemäss Schuldenbremse überschreiten. Das ist in Artikel 126 Absatz 3 der Bundesverfassung so festgehalten.
«Dennoch gibt es einige Punkte, die man diskutieren muss.»
Auszug
Die Schuldenbremse des Bundes ist ein erfolgreiches Instrument. Dennoch gibt es einige Punkte, die man diskutieren muss. Einer dieser Punkte ist die gegenwärtige Verbuchungspraxis bei ausserordentlichem Zahlungsbedarf. Worum geht es hier?
Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst
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