
← Start22.3807 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Umsetzung der Biowaffenkonvention. Was macht die Schweiz?
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Meret Schneider
MS
GRÜZHZürich reicht Interpellation ein.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Welche Massnahmen zur Unterstützung des Biowaffenübereinkommens sind im Rahmen der RAN-Strategie geplant?1
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- In welchem Umfang sieht der Bundesrat Beiträge an das Biowaffenübereinkommen im Rahmen der RAN-Strategie vor?
- Inwiefern werden Beiträge durch das VBS zur Unterstützung des Biowaffenübereinkommens geprüft resp. berücksichtigt?
- (zusätzlich zu jenen des EDA)1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- 1: Die Schweiz setzt sich für eine institutionelle Stärkung des Biologiewaffenübereinkommens (BWÜ) ein.1
+ 4 mehr
- Dies beinhaltet Initiativen zur systematischen Auseinandersetzung mit dem wissenschaftlich-technologischen Fortschritt und dessen potenziellen Risiken, den Kapazitätsaufbau im Bereich der vertrauensbildenden Massnahmen in anderen Vertragsstaaten, die Stärkung der Schutzmassnahmen vor biologischen Waffen sowie die aktive Unterstützung des Mechanismus des UNO-Generalsekretärs zur Untersuchung vermuteter Biologiewaffeneinsätze (UNSGM).
- Letzterer stellt im Lichte der institutionellen Schwäche des BWÜ ein wichtiges Instrument zur Aufrechterhaltung des internationalen Verbots von biologischen Waffen dar.
- Ebenso befürwortet die Schweiz Gespräche über ein rechtlich verbindliches Zusatzprotokoll, das auch Verifikationsfragen umfasst.
- 2 und 3: Die Schweiz unterstützt das BWÜ seit vielen Jahren mit Initiativen und fachlichen Beiträgen aus verschiedenen Departementen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
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