Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Gabriela SuterAGAargau reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Widersprüche zwischen den geltenden Rechtsgrundlagen und dem Schweizer Behindertengleichstellungsrecht (inklusive Behindertenrechtskonvention) zu analysieren und zu dokumentieren.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Ende 2023 hat der Bundesrat die Ausrichtung und Prioritäten der Behindertenpolitik für die Periode 2023–2026 festgelegt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ende 2023 hat der Bundesrat die Ausrichtung und Prioritäten der Behindertenpolitik für die Periode 2023–2026 festgelegt.

30.05.2024, 12:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Behindertenrechtskonvention (BRK) der UNO verpflichtet die Schweiz ausdrücklich, die Rechte von Menschen mit Behinderungen bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen.»

Auszug

Die Behindertenrechtskonvention (BRK) der UNO verpflichtet die Schweiz ausdrücklich, die Rechte von Menschen mit Behinderungen bei der Gesetzgebung zu berücksichtigen. Im März 2022 hat der UNO-Ausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderungen die Schweiz in Bezug auf die Umsetzung der BRK erstmals überprüft.

30.05.2024, 12:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Widersprüche zwischen den geltenden Rechtsgrundlagen und dem Schweizer Behindertengleichstellungsrecht (inklusive Behindertenrechtskonvention) zu analysieren und zu dokumentieren.1
    + 3 mehr
    • Gestützt darauf ist zu skizzieren, durch welche Gesetzes- und Verordnungsanpassungen diese Widersprüche beseitigt werden können; zudem ist ein systematisches Prüfverfahren zu entwickeln, mit welchem die Vereinbarkeit unserer Rechtsgrundlagen mit dem Behindertengleichstellungsrecht kontinuierlich gewährleistet werden kann.
    • Insbesondere soll aufgezeigt werden, welche Massnahmen geeignet sind um sicherzustellen, dass die vermehrte Übernahme von EU-Normen u. a. im Bereich des öffentlichen Verkehrs nicht zu einer Beschneidung oder Aushebelung der Rechte von Menschen mit Behinderungen in der Schweiz führt.
    • Dabei ist der völkerrechtlich bestehende Spielraum zugunsten der Rechte von Menschen mit Behinderungen, insbesondere des Rechts auf Autonomie, so weit wie möglich auszuschöpfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 3 mehr
    • des Postulats.
    • Sicherzustellen, dass das Schweizer Recht mit dem Übereinkommen der UNO über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtskonvention, BRK) übereinstimmt, ist eine Verpflichtung, die die Schweiz mit ihrem Beitritt zu diesem Übereinkommen eingegangen ist.
    • Im Rahmen des Initialstaatenberichts der Schweiz über die Umsetzung der BRK 2016 und der 2015 erfolgten Evaluation des Behindertengleichstellungsgesetzes (BehiG; SR 151.3) formulierte der Bundesrat die Stossrichtungen und Prioritäten für die Politik zugunsten von Menschen mit Behinderungen (Bericht des Bundesrates zur Behindertenpolitik vom 9.5.2018).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3815 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2024 — Sommersession 2024 · 97:87
    ↩