
← Start22.3818 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Nein zu sozialistischen Forderungen nach noch mehr Staatsausbau, noch mehr Steuern und noch mehr Umverteilung. Ja zu eigenverantwortlichen, bürgerlichen Lösungen, ja zu einem massvollen Teuerungsausgleich bei der AHV
Erledigt
Eingereicht vonAlfred Heer
AHSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Alfred Heer
AHSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wir beauftragt, bei der AHV die Teuerung für 2023 auszugleichen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Die Motion wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (22.9013) beraten. Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. [PAGE 1586]»
21.09.2022, 12:31 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wir beauftragt, bei der AHV die Teuerung für 2023 auszugleichen.1
+ 3 mehr
- Dabei soll wie bisher der "Mischindex" zum Zug kommen.
- Damit keine Steuern erhöht werden müssen und damit dieser Teuerungsausgleich nicht über eine höhere Verschuldung die junge Generation belastet, soll der Teuerungsausgleich über Ausgabenwachstumsplafonierungen bei der Internationalen Entwicklungszusammenarbeit, beim Forschungs- und Bildungsbereich, bei den Kulturausgaben und beim Eigenaufwand des Bundes (insb.
- Personalaufwand und Aufwand für externe Berater) finanziert werden.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
+ 4 mehr
- Nach den krisenbedingten Rückgängen 2020 setzte mit der simultanen weltwirtschaftlichen Erholung von der Covid-Krise bei den internationalen Energie- und Rohstoffpreisen ein deutlicher Anstieg ein.
- Durch den Krieg in der Ukraine erhöhten sich die Preise weiter.
- Dies hat auch in der Schweiz massgeblich zum Anstieg der allgemeinen Teuerung beigetragen.
- Allerdings ist die Inflation verglichen mit anderen Ländern moderat.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Abstimmungen NR
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