Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3821 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Eine umfassende Zukunftsplanung für die geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sibel ArslanBSBasel-Stadt reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesamtstrategie und einen Massnahmenplan bezüglich der Zukunft der in die Schweiz geflüchteten Ukrainer:innen zu erarbeiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»

07.06.2023, 13:38 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich stehe heute vor Ihnen, um meine Motion bezüglich einer umfassenden Zukunftsplanung für die geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer zu begründen.»

Auszug

Ich stehe heute vor Ihnen, um meine Motion bezüglich einer umfassenden Zukunftsplanung für die geflüchteten Ukrainerinnen und Ukrainer zu begründen. Die Situation in der Ukraine ist nach wie vor schwierig, insbesondere im Osten und Süden des Landes.

07.06.2023, 13:34 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesamtstrategie und einen Massnahmenplan bezüglich der Zukunft der in die Schweiz geflüchteten Ukrainer:innen zu erarbeiten.1
    + 1 mehr
    • Dabei sind u. a. die Rückkehrmöglichkeiten, die unterschiedlichen Bedürfnisse, die persönlichen Verhältnisse und die finanziellen Ressourcen der Geflüchteten zu berücksichtigen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist mit der Motionärin einig, dass der Umgang mit der Krisensituation in der Ukraine und ihren Auswirkungen in der Schweiz ein strategisches Vorgehen aus einer Gesamtsicht verlangt.
    • Zu diesem Zweck wurden verschiedene Steuerungs- und Koordinationsgremien geschaffen.
    • Am 21. März 2022 hat das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) erstmals den Sonderstab Asyl (SONAS), das politisch-strategische Führungsorgan des Bundes zur Bewältigung von besonderen und ausserordentlichen Lagen im Bereich Asyl und Zuwanderung, eingesetzt.
    • Der SONAS klärt betreffend die Schutzsuchenden aus der Ukraine Fragen zur Registrierung, Unterbringung, Betreuung und zur Sicherheit, stellt zusätzliche Ressourcen bereit und stellt die Abstimmung der Aufgaben zwischen dem Bund und den Kantonen sowie bundesintern sicher.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3821 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩