Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nadine MasshardtBEBern reicht Interpellation ein.
  • Gemäss Preisüberwachungsgesetz (PüG, SR 942.20) beobachtet der Preisüberwacher nach Artikel 4 Absatz 1 die Preisentwicklung und informiert nach Absatz 3 transparent darüber.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Gemäss Preisüberwachungsgesetz (PüG, SR 942.20) beobachtet der Preisüberwacher nach Artikel 4 Absatz 1 die Preisentwicklung und informiert nach Absatz 3 transparent darüber.1
    + 4 mehr
    • Externe Einflussfaktoren führen innerhalb kürzester Zeit zu Preiserhöhungen von Konsumgütern und Dienstleistungen.
    • Dabei ist unklar, inwiefern diese Preissteigerungen aufgrund ebenfalls gestiegener Produktions- und weiteren Anschaffungskosten gerechtfertigt sind.
    • Ungerechtfertigte Preiserhöhungen sind schädlich für die Kaufkraft der Konsumentinnen und Konsumenten, aber auch für die Anbieterinnen und Anbieter und damit für die gesamte Volkswirtschaft.
    • Konsumentinnen und Konsumenten können unmöglich beurteilen, ob Preiserhöhungen gerechtfertigt sind und wenn ja, in welchem Umfang.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Grundsätzlich geht der Bundesrat davon aus, dass der Wettbewerb in der Schweiz spielt.1
    + 4 mehr
    • Unternehmen im Wettbewerb können ihre Preise bei erhöhten Produktions- oder Einkaufskosten nicht ungerechtfertigt stark erhöhen, ansonsten würden sie Konsumentinnen und Konsumenten verlieren.
    • Tatsächlich stellen sich aktuell jedoch einige Fragen zu Märkten mit möglichen Einschränkungen beim Wettbewerb, sei dies beispielsweise wegen staatlichem Besitz der zugrundeliegenden Infrastrukturen oder Informationsasymmetrien (namentlich beim Heiz- und Prozessenergie- sowie dem Treibstoffmarkt).
    • Auch oligopolistische Marktkonstellationen bergen ein gewisses Risiko.
    • Antwort auf die Frage 1: Der Preisüberwacher hat die Verhinderung missbräuchlich hoher Preise, die Preisbeobachtung sowie die Orientierung der Öffentlichkeit als Hauptaufgaben.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3831 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩