
← Start22.3864 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Einführung eines "Bundes-Cheques" zum Schutz der Haushalte vor Kaufkraftverlust
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Eva Herzog
EHSP
BSBasel-Stadt reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Mechanismus einzuführen, der es erlaubt, jedem Haushalt, abhängig von seiner Zusammensetzung, einen Beitrag zukommen zu lassen, wenn die Kaufkraft der Haushalte der Mittelschicht besonders stark leidet.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Die Motion wurde soeben im Rahmen der ausserordentlichen Session (22.9013) beraten. Der Bundesrat beantragt hier ebenfalls die Ablehnung der Motion.»
26.09.2022, 19:00 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird aufgefordert, einen Mechanismus einzuführen, der es erlaubt, jedem Haushalt, abhängig von seiner Zusammensetzung, einen Beitrag zukommen zu lassen, wenn die Kaufkraft der Haushalte der Mittelschicht besonders stark leidet.1
+ 4 mehr
- Wenn die Lebenshaltungskosten der Haushalte der Mittelschicht zu stark steigen, erhalten alle Haushalte der Mittelschicht oder mit tiefem Einkommen einen "Bundesscheck", dessen Betrag von der Anzahl Haushaltsmitglieder abhängig ist.
- Der Mechanismus wird ausgelöst, wenn gewisse Kategorien von Konsumgütern, die von der Mittelschicht und von Haushalten mit tiefem Einkommen besonders gefragt sind, von einer Preiserhöhung betroffen sind.
- Dies sind insbesondere Mieten, Krankenkassenprämien, Güter des täglichen Bedarfs, Nahrungsmittel, Energie und Mobilität.
- Wenn die Preise für diese Güter ab einem Referenzjahr einen gewissen Betrag übersteigen (z. B. 5 Prozent ab 1. Januar 2019), wird der Mechanismus ausgelöst.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Der Anstieg der Rohstoffpreise hat auch in der Schweiz zu einem Anstieg der allgemeinen Teuerung geführt.
- Allerdings ist die Inflation verglichen mit anderen Ländern immer noch moderat.
- Im Juni 2022 betrug sie 3,4 Prozent.
- Im Euroraum waren es 8,6 Prozent.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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