Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Gewässerschutzrecht verbindliche Fristen für die Umsetzung aller rechtlich vorgesehener Massnahmen des planerischen Grundwasserschutzes durch die Kantone (Art. 19 bis 21 GSchG, Art. 29 und 30 sowie Anhang 4 GSchV) zu setzen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Bundesrat verzichtet auf eine Abstimmung. Abgelehnt - Rejeté»

18.06.2025, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Die GPK-N - das wurde jetzt mehrfach gesagt - überprüfte die Aufsicht des Bundes über den kantonalen Vollzug des planerischen Gewässerschutzes.»

Auszug

Die GPK-N - das wurde jetzt mehrfach gesagt - überprüfte die Aufsicht des Bundes über den kantonalen Vollzug des planerischen Gewässerschutzes. Die GPK-N formulierte dazu sieben Empfehlungen an den Bundesrat, was die Verwaltung und den Vollzug anbelangt. Und das wird auch umgesetzt.

18.06.2025, 12:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich melde mich sowohl als UREK- als auch als langjähriges GPK-Mitglied.»

Auszug

Ich melde mich sowohl als UREK- als auch als langjähriges GPK-Mitglied.

18.06.2025, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben es gehört: Die Mehrheit der Umwelt-, Raumplanungs- und Energiekommission lädt Sie ein, die beiden behandelten Motionen, die uns von der Geschäftsprüfungskommission des Nationalrates übermittelt wurden, klar abzulehnen. Aus einer Mischung von Realismus und leichtem Fatalismus haben wir darauf verzichtet…»Automatisch übersetzt (Französisch)

18.06.2025, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Es macht Sinn, hier eine gemeinsame Beratung vorzunehmen, weil die beiden Motionen das Resultat der Tätigkeit der GPK-N im Bereich Grundwasserschutz sind.»

Auszug

Es macht Sinn, hier eine gemeinsame Beratung vorzunehmen, weil die beiden Motionen das Resultat der Tätigkeit der GPK-N im Bereich Grundwasserschutz sind. Die GPK-N erstellte am 28. Juni 2022 den Bericht "Grundwasserschutz in der Schweiz".

18.06.2025, 11:45 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Gewässerschutzrecht verbindliche Fristen für die Umsetzung aller rechtlich vorgesehener Massnahmen des planerischen Grundwasserschutzes durch die Kantone (Art. 19 bis 21 GSchG, Art. 29 und 30 sowie Anhang 4 GSchV) zu setzen.1
    + 1 mehr
    • Solche Fristen sollten namentlich für die Ausscheidung der Gewässerschutzbereiche, der Grundwasserschutzzonen und der Grundwasserschutzareale sowie für die Erstellung der Gewässerschutzkarten gesetzt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat teilt das Anliegen der Motion, dass die genannten Defizite im Vollzug des Grundwasserschutzes angegangen werden müssen.
    • Zurzeit sind verschiedene Arbeiten im Bereich Gewässerschutz im Gange (vgl. insbesondere die überwiesenen Motionen 20.3625 Zanetti sowie 20.4261 und 20.4262 der WAK-N).
    • Bei Annahme wird der Bundesrat die vorliegende Motion im Rahmen dieser laufenden Arbeiten umsetzen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3873 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩