Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung zusammen mit dem Bericht zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU den Entwurf eines einfachen Bundesbeschlusses mit den Schlussfolgerungen zum Bericht zu unterbreiten.1

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Im EU-Parlament

Was die EU zuletzt zur Schweiz beschlossen hat

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📡 Stimmen & Zitate5

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratung des Geschäftes 23.052 behandelt. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. …»

Auszug

«Die Motion wurde soeben im Rahmen der Beratung des Geschäftes 23.052 behandelt. Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion. Abgelehnt - Rejeté [PAGE 970]»

28.09.2023, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Köppel und der Bundesrat beantragen, sie abzulehnen.»

09.03.2023, 12:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Nachdem Herr Köppel für die Minderheit zu allem ausser zu dieser Kommissionsmotion gesprochen hat, möchte ich schon noch einmal betonen, worum es dabei geht: Die Kommissionsmotion verlangt, dass die Schlussfolgerungen …»

Auszug

«Nachdem Herr Köppel für die Minderheit zu allem ausser zu dieser Kommissionsmotion gesprochen hat, möchte ich schon noch einmal betonen, worum es dabei geht: Die Kommissionsmotion verlangt, dass die Schlussfolgerungen des Europaberichtes in Form eines einfachen Bundesbeschlusses dem Parlament unterbreitet werden. Es g…»

09.03.2023, 12:53 · Amtliches Bulletin · Video

«Als Antwort auf mehrere parlamentarische Initiativen hat der Bundesrat dem Parlament im Dezember letzten Jahres einen Projektbericht vorgelegt, der die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Union europäischen aufarbeitet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Als Antwort auf mehrere parlamentarische Initiativen hat der Bundesrat dem Parlament im Dezember letzten Jahres einen Projektbericht vorgelegt, der die Beziehungen zwischen der Schweiz und der Union europäischen aufarbeitet.

09.03.2023, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Europa ist eine faszinierende Welt, aber die Europäische Union ist nicht gleichbedeutend mit Europa.»

Auszug

Nein. Europa ist eine faszinierende Welt, aber die Europäische Union ist nicht gleichbedeutend mit Europa. Europa ist natürlich viel mehr als die Europäische Union. In vielerlei Hinsicht ist die Europäische Union das Gegenteil von Europa.

09.03.2023, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 18 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, der Bundesversammlung zusammen mit dem Bericht zu den Beziehungen zwischen der Schweiz und der EU den Entwurf eines einfachen Bundesbeschlusses mit den Schlussfolgerungen zum Bericht zu unterbreiten.1
    + 1 mehr
    • Eine Minderheit der Kommission (Köppel, Aebi, Büchel, Grüter, Nidegger, Steinemann) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Ein aktualisierter Bericht zur Lagebeurteilung der Beziehungen Schweiz-EU wird dem Bundesrat bis Ende 2022 vorgelegt.
    • Dieser Bericht beinhaltet einen Rückblick, eine Lagebeurteilung über die Sondierungsgespräche und einen Ausblick.
    • Um eine enge Einbindung des Parlaments in die Ausarbeitung des Berichts zu gewährleisten, wird der Bundesrat im Anschluss auf der Grundlage von Art. 152 Parlamentsgesetz (LParl; RS 171.10) beide aussenpolitischen Kommissionen konsultieren.
    • Hingegen ist der Bundesrat der Ansicht, dass es dem allgemeinen Ziel der schweizerischen Europapolitik nicht dienen würde, der Bundesversammlung den Entwurf eines einfachen Bundesbeschlusses (Art. 163 Abs. 2 Bundesverfassung; Art. 29 Abs. 1 Parlamentsgesetz) mit den Schlussfolgerungen seines Berichts zur Lage der Beziehungen Schweiz-EU vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3891 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 9.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 96:94 (5 Enth.)
    ↩