Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Franz GrüterLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Lösung auszuarbeiten, um die Daten der Schiffs- und Schiffsführerzulassung sowie die Daten der Administrativmassnahmen in das Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) einzubinden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Wie unsere Vizepräsidentin bereits ausgeführt hat, ist die Kommission einstimmig der Meinung, dass die Motion, welche auch oppositionslos vom Nationalrat angenommen wurde und vom Bundesrat unterstützt wird, anzunehmen sei.»

Auszug

Wie unsere Vizepräsidentin bereits ausgeführt hat, ist die Kommission einstimmig der Meinung, dass die Motion, welche auch oppositionslos vom Nationalrat angenommen wurde und vom Bundesrat unterstützt wird, anzunehmen sei.

09.03.2023, 11:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

09.03.2023, 11:05 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine gesetzliche Lösung auszuarbeiten, um die Daten der Schiffs- und Schiffsführerzulassung sowie die Daten der Administrativmassnahmen in das Informationssystem Verkehrszulassung (IVZ) einzubinden.1
    + 3 mehr
    • Der bisherige blaue Schiffsführerausweis soll durch einen Ausweis im Kreditkartenformat ohne Adressangabe, analog zum Strassenverkehr, ersetzt werden, welcher bei einem Wohnsitzwechsel nicht mehr umgetauscht werden muss.
    • Weiter soll die Einführung einer digitalen Lösung für den Schiffs- und Schiffsführerausweis geprüft werden, wie sie bereits in der Motion 20.4356 für den Fahrzeug- und Führerausweis auf der Strasse beantragt wurde.
    • Auch soll mit der Anbindung an das IVZ der interkantonale Informationsaustausch, insbesondere bei den Administrativmassnahmen, verbessert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 3 mehr
    • Die neue zentrale Datenverwaltung der Schiffs- und Schiffsführerzulassung beim Bund verursacht Investitionskosten beim Bund von 3.5 bis 5.5 Millionen Franken sowie zusätzliche Betriebskosten im Umfang von 300'000 bis 400'000 Franken pro Jahr sowie zusätzliche Personalkosten von 600'000 Franken pro Jahr.
    • Sie kann nur umgesetzt werden, wenn sich die Kantone und die Inhaberinnen und Inhaber der Führerausweise an diesen Kosten beteiligen.
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3907 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩