Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Andrea Gmür-SchönenbergerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV1) so anzupassen, dass die Arbeitszeiten im Fall einer Energiemangellage (Strom ab Stufe 2 / Gas ab Stufe 3) rasch und befristet flexibilisiert werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Wermuth und der Bundesrat beantragen, sie abzulehnen. [PAGE 154]»

02.03.2023, 11:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Bundesrat teilt die Meinung, dass es wichtig ist, den Unternehmen die nötige Flexibilität zu geben, um auf mögliche Energieengpässe reagieren zu können.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Der Bundesrat teilt die Meinung, dass es wichtig ist, den Unternehmen die nötige Flexibilität zu geben, um auf mögliche Energieengpässe reagieren zu können.

02.03.2023, 11:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich muss Ihnen sagen, es ist ein bisschen schwierig, gegen diese Motion zu argumentieren, da es das kolportierte Problem dahinter nicht gibt.»

Auszug

Das ist ein Paradebeispiel für einen parlamentarischen Vorstoss, der ein Problem lösen will, das es gar nicht gibt. Ich muss Ihnen sagen, es ist ein bisschen schwierig, gegen diese Motion zu argumentieren, da es das kolportierte Problem dahinter nicht gibt.

02.03.2023, 11:47 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Gmür-Schönenberger 22.3921, die am 14. September 2022 eingereicht wurde, soll der Bundesrat beauftragt werden, die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz oder gegebenenfalls das Arbeitsgesetz so anzupassen, dass …»

Auszug

«Mit der Motion Gmür-Schönenberger 22.3921, die am 14. September 2022 eingereicht wurde, soll der Bundesrat beauftragt werden, die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz oder gegebenenfalls das Arbeitsgesetz so anzupassen, dass Arbeitszeiten im Falle einer Energiemangellage schnell und befristet flexibilisiert werden können. K…»

02.03.2023, 11:44 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Wermuth, Badran Jacqueline, Bendahan, Birrer-Heimo, Flach, Glättli, Michaud Gigon, Ryser, Töngi) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Annahme der Motion Antrag der Minderheit (Wermuth, Badran Jacqueline, Bendahan, Birrer-Heimo, Flach, Glättli, Michaud Gigon, Ryser, Töngi) Ablehnung der Motion Proposition de la majorité Adopter la motion Proposition de la minorité (Wermuth, Badran Jacqueline, Bendahan, Birrer-Heimo, Flach, Glättli…»

02.03.2023, 11:43 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 20 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, die Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV1) so anzupassen, dass die Arbeitszeiten im Fall einer Energiemangellage (Strom ab Stufe 2 / Gas ab Stufe 3) rasch und befristet flexibilisiert werden können.1
    + 3 mehr
    • Dabei sind folgende Anpassungen der ArGV 1 vorzunehmen:
    • Eine Energiemangellage wird als "dringendes Bedürfnis für Nacht- oder Sonntagsarbeit" definiert (Art. 27 Abs. 1 ArGV1)
    • Im Fall einer Strommangellage soll die Sonntagsarbeit aus wirtschaftlich unentbehrlichen Gründen bewilligt werden können (im Sinne von Art. 19 Abs. 2 ArG).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat ist der Ansicht, dass das Arbeitsgesetz den Betrieben bereits heute einen grossen Spielraum bei der Gestaltung der Arbeitszeiten einräumt, indem von Montag bis Samstag zwischen 6 Uhr und 23 Uhr bewilligungsfrei gearbeitet werden kann.
    • Sollten sich die Betriebe aufgrund einer behördlichen Anordnung oder einer nachweislichen Energiemangellage gezwungen sehen, darüberhinausgehende Anpassungen der Arbeitsorganisation vorzunehmen, würde sich die Frage des öffentlichen Interesses gemäss Artikel 27 Absatz 1 Buchstabe b der Verordnung 1 zum Arbeitsgesetz (ArGV 1) stellen.
    • Die Kantone können in diesem Fall rasch reagieren und Arbeitszeitbewilligungen von bis zu 6 Monaten erteilen.
    • Das SECO wird die Kantone zeitnah mit entsprechenden Dokumenten bedienen, damit eine schweizweit möglichst einheitliche Umsetzung stattfindet.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3921 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 109:72 (8 Enth.)
    ↩