Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.3953 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.

📋 Beschleunigtes Bewilligungsverfahren für Fotovoltaikanlagen auf Infrastrukturanlagen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Martina MunzSHSchaffhausen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, für das Baubewilligungsverfahren bezüglich Fotovoltaikanlagen auf Infrastrukturanlagen, die keinem besonderen Schutz unterstehen und für die keine weitere Auflagen nötig sind, dringlich ein blosses Meldeverfahren oder ein beschleunigtes Verfahren sowie bei Bundesanlagen den Einbezug in die konzentrierte Bundesverfahren vorzusehen, damit Dächer und Fassaden von Gebäuden, Parkflächen in Industrie- und Gewerbezonen, Tunnelportale, Lärmschutzwände, Perronüberdachungen usw. ohne Verzögerung mit Fotovoltaikanlagen ausgerüstet werden können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate3

«Die Motion zielt darauf ab, die Bewilligungsverfahren für Solaranlagen auf Infrastrukturanlagen zu vereinfachen.»

Auszug

Die Motion zielt darauf ab, die Bewilligungsverfahren für Solaranlagen auf Infrastrukturanlagen zu vereinfachen. Damit soll der Ausbau erneuerbarer Energien unterstützt werden, zum Beispiel auf Lärmschutzwänden, Perrondächern oder Tunnelportalen.

25.09.2025, 12:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat die Motion Munz 22.3953 in ihrer Sitzung vom 3. Juli geprüft.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie hat die Motion Munz 22.3953 in ihrer Sitzung vom 3. Juli geprüft. Sie wurde am 21. September 2022 im Nationalrat eingereicht. Der Nationalrat hat sie am 16. Dezember 2022 ohne Gegenstimme angenommen.

25.09.2025, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

25.09.2025, 11:58 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 3 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, für das Baubewilligungsverfahren bezüglich Fotovoltaikanlagen auf Infrastrukturanlagen, die keinem besonderen Schutz unterstehen und für die keine weitere Auflagen nötig sind, dringlich ein blosses Meldeverfahren oder ein beschleunigtes Verfahren sowie bei Bundesanlagen den Einbezug in die konzentrierte Bundesverfahren vorzusehen, damit Dächer und Fassaden von Gebäuden, Parkflächen in Industrie- und Gewerbezonen, Tunnelportale, Lärmschutzwände, Perronüberdachungen usw. ohne Verzögerung mit Fotovoltaikanlagen ausgerüstet werden können.1
    + 1 mehr
    • Es ist zu prüfen, ob dafür Artikel 18a, RPG so rasch als möglich geändert werden muss.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3953 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩