Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Nicolas WalderGEGenf reicht Motion ein.
  • Angesichts des Berichts der UN Hochkommissarin für Menschenrechte, der schwere Menschenrechtsverletzungen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang aufzeigt, wird der Bundesrat beauftragt, das Freihandelsabkommen mit der Volksrepublik China, unterzeichnet am 6. Juli 2013 und In Kraft getreten am 1. Juli 2014, zu kündigen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Für die Details, Herr Walder, kann ich Ihnen Informationen zur Weiterführung der Operationen geben, aber das, was ich sagen möchte, ist Folgendes: Bisher haben wir nur einen ganz ersten Schritt getan: Wir haben uns auf die Punkte geeinigt, über die wir verhandeln wollen. Bisher hat China abgelehnt, …»Automatisch übersetzt (Französisch)

28.02.2024, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Herr Bundesrat, vielen Dank für diese beruhigenden Worte zum Engagement der [SEITE 89] Schweiz.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Herr Bundesrat, vielen Dank für diese beruhigenden Worte zum Engagement der [SEITE 89] Schweiz.

28.02.2024, 12:09 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Massnahme erscheint dem Bundesrat sehr überzogen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Motion zielt also auf die reine und einfache Kündigung unseres Freihandelsabkommens mit China, unserem wichtigsten Handelspartner in Asien und unserem dritten weltweit, aufgrund von Menschenrechtsverletzungen in der Provinz Xinjiang. Diese Massnahme erscheint dem Bundesrat sehr überzogen.

28.02.2024, 12:04 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Schweiz hat 2013 ein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnet.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Die Schweiz hat 2013 ein Freihandelsabkommen mit China unterzeichnet.

28.02.2024, 12:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Angesichts des Berichts der UN Hochkommissarin für Menschenrechte, der schwere Menschenrechtsverletzungen und mögliche Verbrechen gegen die Menschlichkeit in Xinjiang aufzeigt, wird der Bundesrat beauftragt, das Freihandelsabkommen mit der Volksrepublik China, unterzeichnet am 6. Juli 2013 und In Kraft getreten am 1. Juli 2014, zu kündigen.1
    + 1 mehr
    • Die Kündigung soll mittels Notifikation und innerhalb der in Artikel 16.4 des Abkommens vorgesehenen Frist erfolgen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 3 mehr
    • Der Bundesrat begrüsst die Veröffentlichung des Berichts der UN-Hochkommissarin für Menschenrechte zu Xinijang und setzt sich dafür ein, dass dieser innerhalb der UNO diskutiert wird.
    • Er will weiterhin alle ihm zur Verfügung stehenden bilateralen Kanäle nutzen, um die entsprechenden Themen aktiv mit den chinesischen Behörden anzusprechen.
    • Das Freihandelsabkommen (FHA) Schweiz-China (SR 0.946.292.492) kombiniert mit dem Zusatzabkommen und dem institutionellen Dialog über Arbeits- und Beschäftigungsfragen (SR 0.822.924.9) gehört zu den Instrumenten, dank denen Themen wie die Einhaltung der Arbeitsstandards und die Menschenrechte im Zusammenhang mit dem Handel gegenüber China zur Sprache gebracht werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.3982 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 28.2.2024 — Frühjahrssession 2024 · 61:127 (4 Enth.)
    ↩