
← Start22.4020 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.
📋 Auswirkungen des geplanten Tiefenlagers für radioaktive Abfälle
Erledigt
Eingereicht vonDaniel JositschPAR
DJZHZürich
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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Daniel JositschPAR
DJZHZürich reicht Postulat ein.
- Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht die Nutzungskonflikte zwischen dem geplanten Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Region Nördlich Lägern und möglichen anderen Nutzungen wie Tourismus, Geothermie, Wasser und Transport/Infrastruktur darzulegen und zu bewerten.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird gebeten, in einem Bericht die Nutzungskonflikte zwischen dem geplanten Tiefenlager für radioaktive Abfälle in der Region Nördlich Lägern und möglichen anderen Nutzungen wie Tourismus, Geothermie, Wasser und Transport/Infrastruktur darzulegen und zu bewerten.1
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- Insbesondere soll der Bericht Auswirkungen auf den Klimawandel berücksichtigen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
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- des Postulats.
- Der Bundesrat hat 2008 den Konzeptteil des Sachplans geologische Tiefenlager verabschiedet.
- Darin ist verbindlich festgehalten, dass mögliche Nutzungskonflikte im Bereich Raumplanung, Umwelt und Wirtschaft berücksichtigt und untersucht werden müssen.
- In Umsetzung dieser Vorgabe hat das Bundesamt für Energie von 2011 bis 2014 für alle sechs damals betroffenen Standortregionen bei externen Forschungsbüros umfassende Grundlagenstudien zu möglichen Auswirkungen eines Tiefenlagers auf Wirtschaft (insbesondere Tourismus und Landwirtschaft), Umwelt und Gesellschaft erarbeiten lassen (sozioökonomisch-ökologische Wirkungsstudien).1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
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Verfahren bei Erlassentwürfen
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