
← Start22.4036 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Massnahmen der Schweiz gegen die unhaltbaren Menschenrechtsverletzungen im Iran
Erledigt
Eingereicht vonCorina Gredig
CGGLP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Corina Gredig
CGGLP
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Die Menschrechtsverletzungen durch den Iran nehmen kein Ende, sondern werden immer schlimmer.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Die Menschrechtsverletzungen durch den Iran nehmen kein Ende, sondern werden immer schlimmer.1
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- Der Tod von Masha Amini durch brutale Polizeigewalt hat die totale Missachtung der Menschenrechte durch das iranische Regime auf erschreckende Weise bestätigt.
- Dessen religiöser Fanatismus hat auch dazu geführt, dass kürzlich ein Gericht zwei lesbische Iranerinnen wegen "Korruption auf Erden" schuldig gesprochen und zum Tode verurteilt hat.
- Die Proteste gegen das Regime werden in aller Härte unterdrückt.
- Die EU hat die Gewalt des Regimes in sehr klarer Form verurteilt und mit Sanktionen gedroht.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Die Schweiz hat auf die Entwicklungen im Iran mit mehreren diplomatischen Interventionen auf bilateraler und multilateraler Ebene reagiert.1
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- So drückte Bundespräsident Ignazio Cassis am 20. September 2022 seine Besorgnis über den Tod von Mahsa Amini, die am 16. September 2022 verstarb, und über die Menschenrechtslage im Iran aus, und zwar direkt gegenüber Präsident Raisi.
- Am 21. September 2022 erörterte die Schweizer Botschafterin im Iran den Fall von Mahsa Amini und zweier zum Tode verurteilter LGBTI-Aktivistinnen mit dem Sekretär des Hohen Rates für Menschenrechte innerhalb der iranischen Justiz.
- Am 26. September 2022 forderte die Schweiz im Rahmen des Menschenrechtsrats eine schnelle, unparteiische und unabhängige Untersuchung der Umstände des Todes von Mahsa Amini und rief die iranischen Behörden dazu auf, bei den friedlichen Demonstrationen Zurückhaltung zu üben und die Einschränkungen des Internets aufzuheben.
- Die Schweiz nahm am 5. Oktober 2022 Stellung, um die unverhältnismässige Gewaltanwendung der iranischen Sicherheitskräfte gegen die Demonstrierenden zu verurteilen.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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