Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4047 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Drug Checking in der Schweiz. Mit welchen Massnahmen kann das bestehende Angebot unterstützt und verbessert werden?

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Postulat ab

Ein Postulat verlangt eine Prüfung und einen Bericht; es setzt die geforderte Massnahme noch nicht um.

  1. Postulat einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt eine Prüfung.
  2. Einreichender Rat entscheidet
    Nach dem Antrag des Bundesrates entscheidet dieser Rat. Ein zweiter Ratsbeschluss ist für die Überweisung nicht nötig.
  3. Prüfen und berichten
    Nach Annahme wird der Prüfauftrag bearbeitet und Bericht erstattet.
  4. Abschreibung
    Der zuständige Rat entscheidet begründet über die Abschreibung.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, die aktuelle Praxis des "Drug-Checking" in der Schweiz auf ihre Wirkung und Verbesserungsmöglichkeiten hin zu prüfen und in einem Bericht darzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate4

«Ich habe das gerade nochmals überprüft. Sie haben recht, Herr de Courten, eine Analyse zur Wirksamkeit des "Drug Checkings" wurde durchgeführt. Hier muss betont werden, dass es sich um ein wichtiges Instrument zur Risikoreduktion handelt, das es ermöglicht, Konsumenten vor hohen Dosen und vor geschnittenen Produkten zu warnen…»Automatisch übersetzt (Französisch)

01.03.2023, 18:07 · Amtliches Bulletin · Video

«Wir müssen dem Bundesrat keine zusätzliche Arbeit machen, denn die Arbeit ist bereits erledigt.»

Auszug

Geschätzter Kollege Molina, ich kann Ihren Wunsch unmittelbar, direkt erfüllen, ohne dass wir dieses Postulat annehmen müssen. Wir müssen dem Bundesrat keine zusätzliche Arbeit machen, denn die Arbeit ist bereits erledigt. Ich schicke Ihnen später noch den Link.

01.03.2023, 18:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Das Postulat wird von Herrn de Courten bekämpft.»

01.03.2023, 18:05 · Amtliches Bulletin · Video

«In seinem Bericht "Perspektiven der schweizerischen Drogenpolitik" von 2021 in Beantwortung des Postulates Rechsteiner Paul 17.4076 nimmt der Bundesrat Bezug auf die innovative Rolle, die die Schweiz in den …»

Auszug

«In seinem Bericht "Perspektiven der schweizerischen Drogenpolitik" von 2021 in Beantwortung des Postulates Rechsteiner Paul 17.4076 nimmt der Bundesrat Bezug auf die innovative Rolle, die die Schweiz in den 1990er-Jahren bei der Einführung des Viersäulenmodells international gespielt hat, und erläutert Perspektiven fü…»

01.03.2023, 18:03 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 4 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, die aktuelle Praxis des "Drug-Checking" in der Schweiz auf ihre Wirkung und Verbesserungsmöglichkeiten hin zu prüfen und in einem Bericht darzulegen.1
    + 2 mehr
    • Zudem wird er gebeten zu prüfen und darzulegen, inwiefern die bestehenden Angebote besser (finanziell) unterstützt und anerkannt werden können.
    • Dabei soll auch ein allfälliger gesetzgeberischer Handlungsbedarf geprüft und evaluiert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Wie der Bundesrat in seinem Bericht in Erfüllung des Postulats 17.4076 Rechsteiner Paul "Perspektiven der Schweizerischen Drogenpolitik" festgehalten hat, handelt es sich beim Drug Checking um ein innovatives Angebot der Schadensminderung, welches die Nutzerinnen und Nutzer für einen weniger riskanten Konsum von Drogen sensibilisieren und potenziell Todesfälle durch die Einnahme von gestreckten Substanzen verhindern kann.
    • Es steht im Einklang mit dem Viersäulen-Prinzip im Betäubungsmittelgesetz (BetmG, SR 812.121) und mit der Nationalen Strategie Sucht 2017-2024 ( www.bag.admin.ch > Strategie & Politik > Nationale Gesundheitsstrategien > Sucht).
    • Aufgrund des wachsenden Interesses an diesem Ansatz und der Ausweitung entsprechender Angebote ist der Bundesrat bereit, zu prüfen, ob diese Angebote rechtlich klarer geregelt werden müssen, um die Einhaltung von bestimmten Qualitätsstandards zu gewährleisten und die Rechtssicherheit zu verbessern.1
    📎 Quellen · 1
  3. Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor

    • Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4047 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Bericht in Erfüllung des Vorstosses liegt vor
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 91:88 (5 Enth.)
    ↩