
← Start22.4080 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Der Bundesrat verbietet Verbotenes. Luftfahrtrecht quo vadis?
Erledigt
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Matthias Samuel Jauslin
MJGLP
AGAargau reicht Interpellation ein.
- Der Bundesrat nimmt den Absturz der JU-52 zum Anlass einer Revision der Luftfahrtverordnung (LFV) und verbietet darin die Durchführung von gewerbsmässigen Flügen mit historischen Luftfahrzeugen.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat nimmt den Absturz der JU-52 zum Anlass einer Revision der Luftfahrtverordnung (LFV) und verbietet darin die Durchführung von gewerbsmässigen Flügen mit historischen Luftfahrzeugen.1
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- Gewerbliche Flüge mit historischen Luftfahrzeugen sind gemäss den auch für die Schweiz verbindlichen EU-Vorschriften längst verboten.
- Weder erlaubt das EU-Recht Ausnahmen, noch bestehen in der Schweiz die rechtlichen Grundlagen, historische Luftfahrzeuge aufgrund nationalen Rechts für gewerbsmässige Flüge zuzulassen.
- Ausserdem dürfen im schweizerischen Luftraum mit historischen Luftfahrzeugen neu nur noch maximal 9 Personen (3 Crew, 6 PAX) transportiert werden.
- Die Schweiz übernimmt damit eine europaweit einzig in Frankreich geltende Regelung.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Neben dem Unfall der Ju-Air ist am 20. Dezember 2012 in Rüthi SG ein historischer Helikopter verunfallt.1
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- In den letzten sieben Jahren hat das BAZL zudem von verschiedenen schwerwiegenden Unfällen mit historischen Luftfahrzeugen im Ausland Kenntnis genommen.
- Der Einsatz eines Luftfahrzeugs der Sonderkategorie "Historisch" zur gewerbsmässigen Beförderung von Personen oder Gütern im Rahmen eines Flugbetreiberzeugnisses bzw. einer Betriebsbewilligung ist nach EU-Recht nicht vorgesehen.
- Die Zulassung zum Verkehr und der Betrieb von Luftfahrzeugen der Sonderkategorie "Historisch" bestimmen sich nach nationalem Recht.
- Nach den nationalen Rechtsgrundlagen war vor Inkrafttreten der Verordnungsrevision der Einsatz von Luftfahrzeugen der Sonderkategorie "Historisch" zu Zwecken der gewerbsmässigen Beförderung von Personen und Gütern durch Inhaber eines nationalen Flugbetreiberzeugnisses und einer nationalen Betriebsbewilligung zulässig.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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