
← Start22.4089 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Bundesamt für Verkehr und SBB. Wer ist für die Planung zuständig?
Erledigt
Eingereicht vonMichael Töngi
MT
GRÜLULuzern
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Michael Töngi
MT
GRÜLULuzern reicht Interpellation ein.
- In der Vernehmlassungsbotschaft zum Stand der Ausbauprogramme und Perspektive Bahn 2050 wird mehrmals wiederholt, dass gemäss SBB bis etwa 2033 kaum grössere Ausbauten mit Netzbezug möglich sind.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In der Vernehmlassungsbotschaft zum Stand der Ausbauprogramme und Perspektive Bahn 2050 wird mehrmals wiederholt, dass gemäss SBB bis etwa 2033 kaum grössere Ausbauten mit Netzbezug möglich sind.1
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- Es fehlt eine Einordnung dieser Aussage durch das Bundesamt für Verkehr (BAV).
- Am 1. Juli 2022 teilte die SBB mit, dass sie beim Fernverkehr-Doppelstockzug auf bogenschnelles Fahren in den Kurven verzichten wird.
- Die Mitteilung kam eine Woche nach Veröffentlichung der genannten Vernehmlassungsbotschaft.
- Dieser Verzicht wie die generelle Absage, inskünftig auf Lösungen mit Wankkompensation und andere Neigetechniken zu setzen, verändert die Ausgangslage für die nächsten Ausbauschritte, da nun Forderungen laut werden, die Reisezeiteinsparung durch Infrastrukturausbauten zu kompensieren.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Für die operative Planung der Baustellen und die Umsetzung von Baumassnahmen für den Substanzerhalt und für Ausbauten ist die SBB verantwortlich.1
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- Diese informiert das Bundesamt für Verkehr (BAV) regelmässig über den Fortschritt der einzelnen Ausbauprojekte in den gemeinsamen Steuerungsgremien.
- Nach erfolgter Prüfung und Plausibilisierung ist das BAV zum Schluss gekommen, dass die Einschätzung der SBB nachvollziehbar ist und somit geteilt wird (siehe auch Frage 2).
- Das BAV teilt die Einschätzung der SBB.
- Die Planung der Umsetzung der Ausbauschritte wird durch das BAV eng begleitet.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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