
← Start22.4091 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Fortschritte im europaweiten Personenverkehr?
Erledigt
Eingereicht vonIsabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf
Mitunterzeichnende (9)
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Isabelle Pasquier-Eichenberger
IP
GRÜGEGenf reicht Interpellation ein.
- In seiner Perspektive Bahn 2050 bekundet der Bundesrat die Absicht, primär in Verbindungen über kürzere und mittlere Distanzen zu investieren, da dort das grösste Potenzial für eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene bestehe.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- In seiner Perspektive Bahn 2050 bekundet der Bundesrat die Absicht, primär in Verbindungen über kürzere und mittlere Distanzen zu investieren, da dort das grösste Potenzial für eine Verkehrsverlagerung auf die Schiene bestehe.1
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- Von zentraler Bedeutung ist jedoch auch die rasche Entwicklung unserer Anschlüsse an das europäische Hochgeschwindigkeitsnetz und der Nachtzug-Verbindungen, damit attraktive Alternativen zum Luftverkehr angeboten werden können und der wachsenden Nachfrage der Bevölkerung entsprochen werden kann.
- Der Bundesrat hat auch seine Erwartung geäussert, dass die SBB im internationalen Verkehr eine aktive Rolle spielen und ihre Marktposition im internationalen Personenverkehr stärken sollen, um gute Verbindungen mit den Metropolen zu erhalten.
- Indes scheinen die SBB auf Schwierigkeiten zu stossen, namentlich mit Frankreich, einem eminent wichtigen Partnerstaat, wenn es etwa um Verbindungen nach Brüssel, London oder Barcelona geht.
- Angesichts dieser Herausforderungen und Schwierigkeiten ist nun ein starkes politisches Engagement des Bundesrates gefordert.1
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Antwort des Bundesrates
- Verbesserte internationale Zugverbindungen sind eine Alternative zu Kurzstreckenflügen.1
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- Dies ist auch im Sachplan Verkehr, Teil Programm im Kapitel 4.2 explizit festgehalten.
- Der Bundesrat schlägt in der Botschaft zum neuen CO2-Gesetz vor, den grenzüberschreitenden Schienenpersonenverkehr und damit insbesondere Nachtzugsverbindungen im Umfang von bis zu 30 Millionen Franken pro Jahr bis 2030 finanziell zu fördern.
- Mit der Perspektive Bahn 2050 erachtet der Bundesrat, dass der grenzüberschreitende Schienenpersonenverkehr einen Beitrag an die Erreichung der Klimaziele des Bundes leisten kann.
- Im internationalen Personenverkehr erhöhen häufigere und gut vernetzte Verkehrsangebote sowie gezielte Fahrzeitverkürzungen die Attraktivität der Bahn.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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