Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Therese SchläpferZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, um das Verbot der Wiederaufbereitung und des Exportes von abgebrannten Brennelementen aufzuheben (Artikel 9 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes).1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Gesetzesvorlage auszuarbeiten, um das Verbot der Wiederaufbereitung und des Exportes von abgebrannten Brennelementen aufzuheben (Artikel 9 Absatz 1 des Kernenergiegesetzes).1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Im Mai 2017 haben die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger im Rahmen der Energiestrategie 2050 eine Anpassung des Kernenergiegesetzes vom 21. März 2003 (KEG, SR 732.1) angenommen, welche unter anderem die Wiederaufarbeitung abgebrannter Brennelemente verbietet.
    • Das vom Schweizer Stimmvolk beschlossene Verbot der Wiederaufarbeitung ist somit erst wenige Jahre in Kraft.
    • Aus Sicht des Bundesrats besteht kein Grund, dieses Verbot aufzuheben, zumal die wesentlichen Gründe, die zu einem solchen Verbot der Wiederaufarbeitung von abgebrannten Brennelementen geführt haben, nach wie vor bestehen.
    • Dabei handelt es sich insbesondere um die folgenden Gründe:1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4092 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩