Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4097 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Verordnungsänderungen zur Datenlieferpflicht und Datenbekanntgabe. Das Potenzial von Digitalisierung und Datenmanagement im Gesundheitswesen muss viel besser genutzt werden

Erledigt

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📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Marcel DoblerSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Digitalisierung und Datenmanagement sind eine grosse Herausforderung im schweizerischen Gesundheitswesen und es besteht erheblicher Handlungsbedarf.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Digitalisierung und Datenmanagement sind eine grosse Herausforderung im schweizerischen Gesundheitswesen und es besteht erheblicher Handlungsbedarf.1
    + 4 mehr
    • Die enormen Mengen an vorhandenen Daten im schweizerischen Gesundheitswesen müssen signifikant besser zur Systementwicklung genutzt werden.
    • Ich ersuche den Bundesrat, folgende Fragen zu beantworten:
    • Ist der Bundesrat bereit, die von ihm vorgelegten Änderungen von KVV; KVAV und KLV betreffend Datenlieferungsplicht der Versicherer und Datenbekanntgabe durch Leistungserbringer bei ambulanten Behandlungen vor der Verabschiedung zu überarbeiten, um eine bestmögliche Nutzung von Gesundheitsdaten zu ermöglichen?
    • Wenn ja, wie?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Der Bundesrat unterstützt eine sinnvolle und verhältnismässige Nutzung von Gesundheitsdaten.1
    + 4 mehr
    • Aus diesem Grund hat er sich dafür eingesetzt, dass die Daten der Krankenversicherer, die dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) beispielsweise zur Überwachung der Kostenentwicklung und zur Erarbeitung von Entscheidgrundlagen geliefert werden, im strikten Rahmen des Datenschutzes zur Verfügung gestellt werden.
    • Die Daten der ambulanten Leistungserbringer werden für die Tarifentwicklung bereitgestellt.
    • Um Redundanzen zu verhindern und im Sinne des "Once-Only-Prinzips" sollen dabei aber keine Daten erhoben werden, die bereits auf anderen Wegen erhoben und für die Tarifaufgaben genutzt werden können.
    • Um weitere Verwendungszwecke festzulegen, sind eine Gesetzesanpassung und die Zustimmung des Parlaments erforderlich.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4097 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩