Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Barbara GysiSGSt. Gallen reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten die Grundlagen der Invalidenversicherung so anzupassen, dass einerseits Organisationen der Selbstvertretung in den direkten Genuss von Bundesmitteln kommen und andererseits alle Organisationen, die Finanzmittel erhalten, die Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in ihren Gremien stärken müssen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Gemäss unserer Verfassung unterstützt die Eidgenossenschaft die Bemühungen auf nationaler Ebene zugunsten älterer und behinderter Menschen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Gemäss unserer Verfassung unterstützt die Eidgenossenschaft die Bemühungen auf nationaler Ebene zugunsten älterer und behinderter Menschen.

30.05.2024, 12:46 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist nun mehr als zwei Jahre her, dass ich mit den Arbeiten an dieser Motion begann.»

Auszug

Es ist nun mehr als zwei Jahre her, dass ich mit den Arbeiten an dieser Motion begann. Vor mehr als zwei Jahren nahm ich mit Islam Alijaj, der heute mein Sitznachbar im Nationalrat ist, das Gespräch auf.

30.05.2024, 12:41 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten die Grundlagen der Invalidenversicherung so anzupassen, dass einerseits Organisationen der Selbstvertretung in den direkten Genuss von Bundesmitteln kommen und andererseits alle Organisationen, die Finanzmittel erhalten, die Selbstvertretung von Menschen mit Behinderungen in ihren Gremien stärken müssen.1
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    • Zudem soll der Administrative Aufwand für den Erhalt von geringen Beiträgen gesenkt werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Unterstützung der Invalidenhilfe des Bundes stützt sich auf Artikel 112c Absatz 2 der Bundesverfassung (SR 101), wonach der Bund gesamtschweizerische Bestrebungen zu Gunsten Betagter und Behinderter unterstützt.
    • Die gesetzliche Konkretisierung findet sich insbesondere in Artikel 74 des Bundesgesetzes über die Invalidenversicherung (IVG; SR 831.20).
    • Diese Norm ist so formuliert, dass nicht nur gesamtschweizerischen, das heisst national tätigen Dachorganisationen der privaten Invalidenfachhilfe Beiträge gewährt werden, sondern auch sprachregional tätigen Dachorganisationen.
    • Dieser breite Rahmen wird genutzt.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4104 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2024 — Sommersession 2024 · 78:109
    ↩