
← Start22.4131 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Unterstützung bei der Umsetzung von kantonalen Pilotprojekten
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Elisabeth Baume-Schneider
EBSP
JUJura reicht Interpellation ein.
- Die Bekanntgabe der Krankenkassenprämien durch den Bundesrat ist ein Ritual, das jedes Jahr mit Spannung erwartet wird.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
📡 Stimmen & Zitate1
«Diese drei Geschäfte sind erledigt, da die Interpellantinnen keine Diskussion wünschen.»
12.12.2022, 21:53 · Amtliches Bulletin · Video
Amtliches Bulletin · 1 Wortmeldungen erfasst
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
- ✓
Eingereicht
- Die Bekanntgabe der Krankenkassenprämien durch den Bundesrat ist ein Ritual, das jedes Jahr mit Spannung erwartet wird.1
+ 4 mehr
- Zu den von Verständnislosigkeit und Unzufriedenheit geprägten Reaktionen und Kommentaren gesellt sich neuerdings ein Gefühl der Desillusionierung: Dem Schweizer Gesundheitssystem gelingt es offenbar nicht, den Prämienanstieg, der wiederum den Anstieg der Gesundheitskosten abbildet, in den Griff zu bekommen und einzudämmen.
- Im aktuellen, von grosser Unsicherheit geprägten Umfeld kann eine durchschnittliche Prämienerhöhung von 6,6 Prozent im Vergleich zu 2022 in Kombination mit einer Inflation zahlreiche finanzschwache Familien in die Prekarität treiben.
- Zudem werden die Gesundheitskosten wahrscheinlich weiterhin steigen; es ist also nicht wirklich eine Entspannung in Sicht.
- Dieser Anstieg ist vor allem auf die demografische Entwicklung, die Zunahme des Leistungsvolumens und auf den medizinisch-technischen Fortschritt zurückzuführen.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Antwort des Bundesrates
- Das erste Massnahmenpaket zur Kostendämpfung, zu dem auch der Artikel über Pilotprojekte gehört (Art. 59b des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung, KVG; SR 832.10), wurde am 18. Juni 2021 vom Parlament verabschiedet (BBl 2021 1496).1
+ 4 mehr
- Artikel 59b KVG muss noch durch Ausführungsbestimmungen zur Verordnung über die Krankenversicherung (KVV; SR 832.102) konkretisiert werden.
- Die Vernehmlassung zur Änderung der Verordnung ist abgeschlossen (www.fedlex.admin.ch > Vernehmlassungen > Abgeschlossen > 2022).
- Der früheste Inkraftsetzungstermin für diese Änderung ist der 1. Januar 2023.
- Das Eidgenössische Departement des Innern (EDI) hat bereits auf Gesuche um Durchführung von Pilotprojekten, die teilweise von Kantonen kamen, reagiert und darauf hingewiesen, dass erst nach Inkrafttreten der Bestimmungen geprüft werden kann, ob ein Pilotprojekt in den gesetzlichen Rahmen passt.1
📎 Quellen · 1
- ✓
Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
Ähnliche Geschäfte
Zum gleichen Thema
im NationalratBundesgesetz25.059«Ja zum Importverbot für tierquälerisch erzeugte Pelzprodukte (Pelzinitiative)». Volksinitiative und indirekter …
im NationalratPa. Iv.26.474Schweizerkreuz nur auf in der Schweiz hergestellten oder verarbeiteten Produkten
im NationalratPa. Iv.26.475Die Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung stärken und an die heutigen Herausforderungen von Bildung, Arbeitsmarkt und …
+ 3 weitere
im NationalratPostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.26.4704Schutz der kognitiven Integrität. Rechtsanpassung notwendig?
im NationalratPa. Iv.26.473Lokale Elektrizitätsgemeinschaften an technische Gegebenheiten ausrichten
im NationalratMotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.26.4703Die Fruchtfolgeflächen der Schweiz bis 2031 kartieren
📰 Das Geschäft in den Medien
Noch keine diesem Geschäft zugeordneten Medienberichte erfasst.
Wer & was dazugehört