«Ich ziehe die Motion zurück. Präsidentin (Riniker Maja, zweite Vizepräsidentin): Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»
«Gemäss Nationalbankgesetz in der aktuellen Fassung - ich habe das vorhin gesagt - ist das Vorliegen eines Bilanzgewinns notwendig.»
Auszug
Gemäss Nationalbankgesetz in der aktuellen Fassung - ich habe das vorhin gesagt - ist das Vorliegen eines Bilanzgewinns notwendig. Die Frage, die sich stellt, ist aber, wie die SNB ihre Rückstellungspolitik tatsächlich vornimmt.
«Das stimmt mich grundsätzlich zuversichtlich.»
Auszug
Herzlichen Dank für diese Ausführungen, Frau Bundesrätin. Das stimmt mich grundsätzlich zuversichtlich. Ich habe noch eine Nachfrage: Der Bundesrat und die SNB stellen sich neuerdings auf den Standpunkt, es müsse ein Bilanzgewinn im Ausschüttungsjahr vorliegen, um eine Zahlung tätigen zu können.
«Die geltende Ausschüttungsvereinbarung zwischen dem EFD und der SNB für die Periode 2020-2025 wurde so konzipiert, dass die gesetzlich geforderte mittelfristige Verstetigung der Ausschüttungen an Bund und Kantone trotz …»
Auszug
«Die geltende Ausschüttungsvereinbarung zwischen dem EFD und der SNB für die Periode 2020-2025 wurde so konzipiert, dass die gesetzlich geforderte mittelfristige Verstetigung der Ausschüttungen an Bund und Kantone trotz gestiegener Volatilität der Jahresergebnisse bestmöglich - bestmöglich! - gewährleistet werden kann.…»
«Es gibt kein Recht auf einen Geldsegen der Nationalbank.»
Auszug
Es gibt kein Recht auf einen Geldsegen der Nationalbank. Übrigens: "Gästin" ist ein Begriff, der schon in den Brüder-Grimm-Märchen vorkam, ein uralter Begriff; dies für die Kollegen auf der rechten Ratsseite.
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«Ich ziehe die Motion zurück. Präsidentin (Riniker Maja, zweite Vizepräsidentin): Die Motion wurde zurückgezogen. Zurückgezogen - Retiré»
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