
← Start22.4141 · MotionAuftrag an den Bundesrat, ein Gesetz oder eine Massnahme vorzulegen — wenn beide Räte zustimmen.
📋 Abbau von Handelshemmnissen beim Import von Elektro- und Hybridfahrzeugen
Erledigt
Eingereicht vonBruno Walliser
BWSVP
ZHZürich
Mitunterzeichnende (12)
- Andreas Glarner
AGSVP
AGAargau
- Stefanie Heimgartner
SHSVP
AGAargau
- Alois Huber
AHSVP
AGAargau
- David Zuberbühler
DZSVP
ARAppenzell Ausserrhoden
- Lars Guggisberg
LGSVP
BEBern
- Erich Hess
EHSVP
BEBern
- Sandra Sollberger
SSSVP
BLBasel-Landschaft
- Manuel Strupler
MSSVP
TGThurgau
- Benjamin Fischer
BFSVP
ZHZürich
- Martin Haab
MHSVP
ZHZürich
- Alfred Heer
AHSVP
ZHZürich
- Therese Schläpfer
TSSVP
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Bruno Walliser
BWSVP
ZHZürich reicht Motion ein.
- Der Bundesrat wird beauftragt die VTS so auszugeschalten, dass die Zulassung von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen ohne EU-Gesamtgenehmigung, durch die Strassenverkehrsbehörden möglichst einfach und unbürokratisch erfolgt, und zwar wie folgt: (i) Die VTS und deren Umsetzung orientiert sich an der Zulassungspraxis von Deutschland.1
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Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Der Bundesrat wird beauftragt die VTS so auszugeschalten, dass die Zulassung von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen ohne EU-Gesamtgenehmigung, durch die Strassenverkehrsbehörden möglichst einfach und unbürokratisch erfolgt, und zwar wie folgt: (i) Die VTS und deren Umsetzung orientiert sich an der Zulassungspraxis von Deutschland.1
+ 2 mehr
- (ii) Gutachten von in der EU akkreditierten Prüfstellen oder Schweizer Prüfstellen sind die Grundlage für die vereinfachte Zulassung und sind auf alle Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge anzuwenden, die teil- oder voll-elektrisch angetrieben sind.
- Die bisherigen Erleichterungen auf dem Weisungsweg sind beizubehalten und auszubauen.1
📎 Quellen · 1
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Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.
- Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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- Die vorliegende Motion verlangt Erleichterungen für die Zulassung von Fahrzeugen, die nicht für den EU-Markt bestimmt und nach den Vorschriften des ursprünglichen Bestimmungslandes produziert worden sind.
- Die Motion fordert insbesondere eine Orientierung an der Zulassungspraxis in Deutschland.
- Da dort nebst EU-Vorschriften auch nationale Vorschriften gelten können, die weniger streng sind als jene in der Schweiz, kann die Schweiz diese nicht ohne Weiteres anerkennen.
- Die in der Motion geforderte Anerkennung könnte zur Folge haben, dass etwa eingebaute Funkanlagen wie beispielsweise Reifendrucksensoren, Antikollisionsradare oder andere Sensoren Störungen verursachen oder gestört werden, oder andere in der Schweiz geltende Vorschriften nicht eingehalten werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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