Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Bruno WalliserZHZürich reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt die VTS so auszugeschalten, dass die Zulassung von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen ohne EU-Gesamtgenehmigung, durch die Strassenverkehrsbehörden möglichst einfach und unbürokratisch erfolgt, und zwar wie folgt: (i) Die VTS und deren Umsetzung orientiert sich an der Zulassungspraxis von Deutschland.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt die VTS so auszugeschalten, dass die Zulassung von Personenwagen und leichten Nutzfahrzeugen ohne EU-Gesamtgenehmigung, durch die Strassenverkehrsbehörden möglichst einfach und unbürokratisch erfolgt, und zwar wie folgt: (i) Die VTS und deren Umsetzung orientiert sich an der Zulassungspraxis von Deutschland.1
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    • (ii) Gutachten von in der EU akkreditierten Prüfstellen oder Schweizer Prüfstellen sind die Grundlage für die vereinfachte Zulassung und sind auf alle Personenwagen und leichte Nutzfahrzeuge anzuwenden, die teil- oder voll-elektrisch angetrieben sind.
    • Die bisherigen Erleichterungen auf dem Weisungsweg sind beizubehalten und auszubauen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
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    • Die vorliegende Motion verlangt Erleichterungen für die Zulassung von Fahrzeugen, die nicht für den EU-Markt bestimmt und nach den Vorschriften des ursprünglichen Bestimmungslandes produziert worden sind.
    • Die Motion fordert insbesondere eine Orientierung an der Zulassungspraxis in Deutschland.
    • Da dort nebst EU-Vorschriften auch nationale Vorschriften gelten können, die weniger streng sind als jene in der Schweiz, kann die Schweiz diese nicht ohne Weiteres anerkennen.
    • Die in der Motion geforderte Anerkennung könnte zur Folge haben, dass etwa eingebaute Funkanlagen wie beispielsweise Reifendrucksensoren, Antikollisionsradare oder andere Sensoren Störungen verursachen oder gestört werden, oder andere in der Schweiz geltende Vorschriften nicht eingehalten werden.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4141 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩