Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.415 · Parl. InitiativeEin Ratsmitglied oder eine Kommission schlägt selbst ein neues Gesetz vor.

📋 Faire Teilnahme der SRG am audiovisuellen Produktionsmarkt

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement UVEK.
  • Das RTVG sei wie folgt anzupassen:
  • Nationalrat 03.12.2025: Nationalrat will der SRG Vorgaben zu Auftragsvergabe machen
  • Ständerat 19.03.2026: Parlament nimmt SRG bei Auftragsvergaben in die Pflicht1

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Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

+ 1 weitere
📡 Stimmen & Zitate5

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Detailberatung - Discussion par article Titel …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission Zustimmung zum Beschluss des Nationalrates Titre et p…»

19.03.2026, 09:24 · Amtliches Bulletin · Video

«In aller Kürze: Die unabhängige audiovisuelle Industrie der Schweiz ist auf die Zusammenarbeit mit der SRG und auf ein bestimmtes Mass an Aufträgen von der SRG angewiesen.»

Auszug

In aller Kürze: Die unabhängige audiovisuelle Industrie der Schweiz ist auf die Zusammenarbeit mit der SRG und auf ein bestimmtes Mass an Aufträgen von der SRG angewiesen. Der Bundesrat hat deshalb bereits heute in der Konzession der SRG eine Regelung der Zusammenarbeit verankert. Das ist also nichts ganz Neues.

19.03.2026, 09:23 · Amtliches Bulletin · Video

«Dieser Entwurf zur Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (LRTV), der darauf abzielt, in der Gesetzgebung Regeln zur Auslagerung von Produktionen festzulegen, stammt von einer parlamentarischen Initiative, die 2022 vom Nationalrat Kurt Fluri eingereicht wurde. Konkret verlangte diese, dass…»Automatisch übersetzt (Französisch)

19.03.2026, 09:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Detailberatung - Discussion par article Titel …»

Auszug

«Eintreten wird ohne Gegenantrag beschlossen L'entrée en matière est décidée sans opposition Bundesgesetz über Radio und Fernsehen Loi fédérale sur la radio et la télévision Detailberatung - Discussion par article Titel und Ingress, Ziff. I, II Antrag der Kommission: BBl 2025 2308 Titre et préambule, ch. I, II Proposit…»

03.12.2025, 10:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Der vorliegende Erlassentwurf der KVF-N sieht vor, dass in der Konzession der SRG künftig zwingend Vorgaben zur Zusammenarbeit mit der unabhängigen audiovisuellen Industrie der Schweiz gemacht werden müssen.»

Auszug

Der vorliegende Erlassentwurf der KVF-N sieht vor, dass in der Konzession der SRG künftig zwingend Vorgaben zur Zusammenarbeit mit der unabhängigen audiovisuellen Industrie der Schweiz gemacht werden müssen.

03.12.2025, 10:48 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 16 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Gestützt auf die Kenntnisnahme der Vernehmlassungsergebnisse hat die Kommission den Entwurf mit 12 zu 2 Stimmen bei 4 Enthaltungen in der Gesamtabstimmung angenommen.12
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Verkehr und Fernmeldewesen des Nationalrates vom 01.07.2025
    • Medienmitteilung des Bundesrates vom 08.10.2025 Die unabhängige audiovisuelle Industrie ist in der Schweiz wichtig für Filmtechnik und Auftragsproduktionen.
    • In seiner Stellungnahme vom 8. Oktober 2025 empfiehlt der Bundesrat dem Parlament, auf den Gesetzesentwurf der Kommission einzutreten.12
    📎 Quellen · 2
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in KVF-S, KVF-N.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Nationalrat will der SRG Vorgaben zu Auftragsvergabe machen13
    + 3 mehr
    • Mit 181 zu 0 Stimmen ohne Enthaltungen hiess die grosse Kammer eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes gut.
    • Er hat am Mittwoch einer entsprechenden Vorlage zugestimmt.
    • Diese sieht unter anderem vor, dass künftig in der Konzession ein Mindestanteil für die Vergabe von Aufträgen durch die SRG festgelegt werden kann.13
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Parlament nimmt SRG bei Auftragsvergaben in die Pflicht1
    + 3 mehr
    • Die kleine Kammer hiess mit 39 zu 0 Stimmen und ohne Enthaltungen eine Änderung des Radio- und Fernsehgesetzes gut.
    • Nach dem Nationalrat hat am Donnerstag auch der Ständerat eine entsprechende Vorlage angenommen.
    • Diese sieht vor, dass in der Konzession ein Mindestanteil für die Vergabe von Aufträgen durch die SRG festgelegt werden kann.1
    📎 Quellen · 1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 181 Ja / 0 Nein / 0 Enth.13
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Diese sieht unter anderem vor, dass künftig in der Konzession ein Mindestanteil für die Vergabe von Aufträgen durch die SRG festgelegt werden kann.1
    📎 Quellen · 1

In Sessionsvorschauen erwähnt

Nur erwähnt — nicht unbedingt beraten

Sessionsarchiv und Jahresbericht →

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 4
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.415 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2↩
  3. 3
    Nationalrat — Bundesgesetz über Radio und Fernsehen (RTVG) — abgerufen 20.3.2026 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  4. 4
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩