Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4154 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Sensibilisierung der Bürgerinnen und Bürger für den Datenschutz

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Christian DandrèsGEGenf reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es sinnvoll ist, eine Politik zur Information der Bevölkerung über die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Daten zu betreiben.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate2

«Es ist wichtig, die Bevölkerung für den Datenschutz zu sensibilisieren.»

Auszug

Geschätzter Herr Dandrès, der Bundesrat kann das Anliegen des Postulates gut nachvollziehen. Es ist wichtig, die Bevölkerung für den Datenschutz zu sensibilisieren. Die dazu erforderlichen gesetzlichen und institutionellen Instrumente sind aber bereits vorhanden.

14.03.2024, 13:13 · Amtliches Bulletin · Video

«Heute beschränken sich digitale Plattformen nicht mehr darauf, Käufer und Verkäufer von Waren, Dienstleistungen oder Arbeitskräften zusammenzubringen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Heute beschränken sich digitale Plattformen nicht mehr darauf, Käufer und Verkäufer von Waren, Dienstleistungen oder Arbeitskräften zusammenzubringen. Diese Plattformen handeln mit persönlichen Daten, die sie sammeln und zu werblichen Zwecken weiterverkaufen.

14.03.2024, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 2 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt zu prüfen, ob es sinnvoll ist, eine Politik zur Information der Bevölkerung über die Herausforderungen im Zusammenhang mit der Nutzung von Daten zu betreiben.1
    + 1 mehr
    • Ziel ist, die Risiken zu identifizieren und relevante Informationen auf breiter Ebene anzubieten, z. B. durch Sensibilisierungskampagnen und pädagogische Massnahmen für Auszubildende.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Der Bundesrat hält es für wichtig, die Bevölkerung für Anliegen des Datenschutzes zu sensibilisieren.
    • Zu den Aufgaben des Eidgenössischen Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragten (EDÖB) gehört von Gesetzes wegen, die Bevölkerung in Bezug auf den Datenschutz zu sensibilisieren (Art. 31 Abs. 1 lit. h DSG, SR 235.1).
    • Das neue Datenschutzgesetz, das am 1. September 2023 in Kraft treten wird (BBl 2020 7639), präzisiert, dass insbesondere besonders schutzbedürftige Personen, wie Kinder und ältere Personen, sensibilisiert werden müssen (Art. 58 Abs. 1 lit. c nDSG).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Justiz- und Polizeidepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4154 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.3.2024 — Frühjahrssession 2024 · 69:117
    ↩