Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, folgende Fragen zu beantworten:1
    + 2 mehr
    • Kann der Bundesrat alle hängigen Geschäfte auflisten, welche die Finanzierung politischer Anliegen (AHV, Massnahmen gegen Klimawandel etc.) durch Mittel der Schweizerischen Nationalbank (SNB) fordern resp. zum Gegenstand haben (insbesondere durch sogenannte "Gewinnausschüttungsreserven" oder "überschüssiges Eigenkapital" der SNB)?
    • In welchem parlamentarischen oder verwaltungsinternen Verfahrensstadium stehen diese Geschäfte?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Die in den vergangenen Jahren eingereichten Vorstösse, die eine Verwendung von SNB-Mitteln für finanzpolitische Zwecke beinhalteten, sind grösstenteils erledigt.1
    + 2 mehr
    • Derzeit (Stand Oktober 2022) sind diesbezüglich, nach Kenntnis des Bundesrates, noch die beiden folgenden Geschäfte hängig.
    • WAK-N: Gewinne der Schweizerischen Nationalbank aus den Straf- respektive Negativzinsen der AHV zuweisen1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4181 — abgerufen 18.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩