Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Initiative wird keine Folge gegeben. Es wird auf die Initiative nicht eingetreten.»Automatisch übersetzt (Französisch)

10.12.2024, 13:06 · Amtliches Bulletin · Video

«Die SGK-S hat an der Sitzung vom 7. Oktober 2024 die von Nationalrat Marcel Dobler am 18. März 2022 eingereichte parlamentarische Initiative erneut vorgeprüft.»

Auszug

Die SGK-S hat an der Sitzung vom 7. Oktober 2024 die von Nationalrat Marcel Dobler am 18. März 2022 eingereichte parlamentarische Initiative erneut vorgeprüft. Die SGK-N hatte der Initiative am 28. April 2023 Folge gegeben, unsere SGK stimmte ihrem Beschluss am 12. Oktober 2023 nicht zu.

10.12.2024, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, der Initiative keine Folge zu geben.»

10.12.2024, 13:03 · Amtliches Bulletin · Video

«Weiter kann ich Ihnen bestätigen, dass wir auch darüber diskutiert haben, ob es damit zu einer Ausweitung der Leistungen käme.»

Auszug

Ich kann Ihnen bestätigen, dass wir in der Kommission darüber diskutiert haben, ob die Initiative langfristige, mitunter auch dämpfende Auswirkungen auf die Gesundheitskosten hätte. Weiter kann ich Ihnen bestätigen, dass wir auch darüber diskutiert haben, ob es damit zu einer Ausweitung der Leistungen käme.

27.05.2024, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Sehr geehrte Frau Kollegin Wyss, können Sie bestätigen, dass das wieder einmal eine Vorlage ist, welche die Gesundheitskosten unnötigerweise in die Höhe schraubt?»

27.05.2024, 20:01 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 8 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Botschaft des Bundesrates.1
    + 1 mehr
    • Bundesrat verabschiedet Botschaft.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in SGK-N, SGK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Erste NR-Beratung.12
    + 1 mehr
    • NR debattiert erstmals.12
    📎 Quellen · 1
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 103 Ja / 80 Nein / 9 Enth.12
    + 1 mehr
    • Abstimmung: 103 Ja / 80 Nein / 9 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Referendum möglich.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.420 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.5.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩