Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Raphaël MahaimVDWaadt reicht Parlamentarische Initiative ein.
  • Artikel 47 des Bankengesetzes soll wie folgt und Artikel 69 des Finanzinstitutsgesetzes in gleicher Weise geändert werden:1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Artikel 47 des Bankengesetzes soll wie folgt und Artikel 69 des Finanzinstitutsgesetzes in gleicher Weise geändert werden:1
    + 2 mehr
    • 5 Vorbehalten bleiben die eidgenössischen und kantonalen Bestimmungen über die Zeugnispflicht und über die Auskunftspflicht gegenüber einer Behörde sowie die Pressefreiheit.
    • 5bis Die Offenbarung ist nicht strafbar, wenn sie in Form einer Medienpublikation erfolgt.1
    📎 Quellen · 1
  2. Erledigt

    • Erledigt · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.421 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩