Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Leo MüllerLULuzern reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird gebeten, das Umweltschutzgesetz und die Luftreinhalteverordnung so zu ergänzen, dass die Kantone in der Richt- und Nutzungsplanung analog zur Lärmüberlagerungszone auch Gebiete mit Geruchsvorbelastung bezeichnen können.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird gebeten, das Umweltschutzgesetz und die Luftreinhalteverordnung so zu ergänzen, dass die Kantone in der Richt- und Nutzungsplanung analog zur Lärmüberlagerungszone auch Gebiete mit Geruchsvorbelastung bezeichnen können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Die Motion möchte, dass in der Richt- und Nutzungsplanung analog zur Lärmüberlagerungszone Gebiete mit Geruchsvorbelastung bezeichnet werden können.
    • Der Begriff der Lärmüberlagerungszonen ist jedoch im Lärmschutzrecht nicht geregelt.
    • Das Lärmschutzrecht des Bundes enthält nur Vorgaben für die Nutzungsplanung.
    • Nach dem Verständnis des Bundesrats zielt das Anliegen der Motion darauf ab, in Gebieten von ehemaligen Weilern, die in Bauzonen überführt wurden, oder bei Neueinzonungen höhere Geruchsbelastungen zu akzeptieren, analog dem Prinzip in Artikel 43 Absatz 2 der Lärmschutzverordnung (LSV; SR 814.41).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

Ähnliche Geschäfte

Zum gleichen Thema

+ 3 weitere

Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4231 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩