Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarische Initiative im Departement EDI.
  • Das Lebensmittelgesetz (LMG) wird wie folgt geändert:
  • Nationalrat 27.09.2024: Keine Deklaration von eingeflogenem Gemüse und Fisch1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die parlamentarische Initiative abzuschreiben. Eine Minderheit Baumann beantragt, die Initiative an die Kommission mit dem Auftrag zurückzuweisen, eine Vorlage auszuarbeiten.»

27.09.2024, 10:39 · Amtliches Bulletin · Video

«Am **18. November 2022** hat die **CSEC-N** der parlamentarischen Initiative **Badertscher 22.424**, *«Kennzeichnung von Nahrungsmitteln.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Am **18. November 2022** hat die **CSEC-N** der parlamentarischen Initiative **Badertscher 22.424**, *«Kennzeichnung von Nahrungsmitteln. Angabe, ob der Transport per Flugzeug erfolgte»*, mit **14 gegen 10 Stimmen** und **1 Enthaltung** Folge gegeben.

27.09.2024, 10:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die vorliegende parlamentarische Initiative Badertscher verlangt, dass im Lebensmittelgesetz eine rechtliche Grundlage geschaffen wird mit dem Ziel, die Deklaration von Flugtransporten einzuführen.»

Auszug

Die vorliegende parlamentarische Initiative Badertscher verlangt, dass im Lebensmittelgesetz eine rechtliche Grundlage geschaffen wird mit dem Ziel, die Deklaration von Flugtransporten einzuführen.

27.09.2024, 10:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Unsere Minderheit möchte diese parlamentarische Initiative nicht abschreiben, sondern an die Kommission zurückweisen.»

Auszug

Unsere Minderheit möchte diese parlamentarische Initiative nicht abschreiben, sondern an die Kommission zurückweisen. Wieso möchten wir das? Bei der Deklaration von Flugtransporten handelt es sich um eine sehr sanfte Massnahme.

27.09.2024, 10:29 · Amtliches Bulletin · Video

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Baumann, Aebischer Matthias, Alijaj, Brizzi, Fivaz Fabien, Revaz, Rosenwasser, Wandfluh) Die Initiative an die Kommission zurückweisen mit dem …»

Auszug

«Antrag der Mehrheit Die Initiative abschreiben Antrag der Minderheit (Baumann, Aebischer Matthias, Alijaj, Brizzi, Fivaz Fabien, Revaz, Rosenwasser, Wandfluh) Die Initiative an die Kommission zurückweisen mit dem Auftrag, eine Vorlage auszuarbeiten. Proposition de la majorité Classer l'initiative Proposition de la min…»

27.09.2024, 10:28 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Für dieses Geschäft sind noch keine Ständerat-Einzelstimmen eingelesen. Diese stammen aus den amtlichen Session-Dateien, nicht aus den NR-Roll-Calls. Bulletin-Wortmeldungen bleiben separat sichtbar.

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Ausgangslage

    • Die Kommission hat vom Ergebnisbericht der Vernehmlassung Kenntnis genommen und mit 15 zu 8 Stimmen, bei 1 Enthaltung beschlossen, nicht auf die Gesetzesvorlage einzutreten.1
    + 3 mehr
    • Medienmitteilung der Kommission für Wissenschaft, Bildung und Kultur des Nationalrates vom 28.06.2024
    • Der Gesetzesentwurf sieht vor, Artikel 13 des Lebensmittelgesetzes (LMG) so zu ändern, dass die Transportart bei in die Schweiz importierten frischen Lebensmitteln deklariert werden muss.
    • Neu sollen insbesondere Flugtransporte bei unverarbeiteten Lebensmittel wie Fisch, Fleisch, Früchte oder Gemüse deklariert werden.1
    📎 Quellen · 1
  2. Vorberatung & Erlassentwurf

    • Vorberatung in WBK-N, WBK-S.1
    📎 Quellen · 1
  3. Nationalrat — erste Lesung

    • Keine Deklaration von eingeflogenem Gemüse und Fisch12
    + 3 mehr
    • Mit 123 zu 70 Stimmen bei 2 Enthaltungen beschloss die grosse Kammer am Freitag auf Antrag ihrer Wissenschafts-, Bildungs- und Kulturkommission (WBK-N), die Vorlage abzuschreiben.
    • Sie bevorzugt stattdessen eine freiwillige, selbstregulierende Deklaration durch die Branche, wie Sprecherin Regine Sauter (FDP/ZH) sagte.
    • Er fand, dass die Vorlage nicht geeignet sei, die Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.12
    📎 Quellen · 2
  4. Ständerat — Beratung

    • Ständerat berät.1
    + 1 mehr
    • Ständerat billigt Vorlage.1
  5. Nationalrat — zweite Lesung

    • Angenommen: 123 Ja / 70 Nein / 2 Enth.12
    📎 Quellen · 1
  6. Schlussabstimmung

    • Er fand, dass die Vorlage nicht geeignet sei, die Nachhaltigkeitsziele zu erreichen.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 3
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.424 — abgerufen 19.11.2026 — Pa. Iv. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 27.9.2024 — Nationalrat — erste Lesung
    ↩
  3. 3
    Vernehmlassung — abgerufen 19.11.2026 — Vernehmlassung
    ↩