Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

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📍 Überwiesen an den Bundesrat · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Ruth HumbelAGAargau reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, über die Art und das Ausmass der Medikamentenverschwendung (Rückgabe von abgegebenen Medikamenten nach Kanal, Packungsart, Ablaufdatum, Kassenpflicht, etc.) einen Bericht zu erstellen sowie Massnahmen dagegen vorzuschlagen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich schlage Ihnen jedoch vor, den Gegenstand, den wir jetzt behandeln, nicht anzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Um es kurz zu machen: Sie werden als Nächstes die Motion 24.3397 behandeln, "Berücksichtigung der Verschwendung durch unangemessene Verpackungen oder Dosierungen im Preis der Medikamente", die der Bundesrat Ihnen zur Annahme vorschlägt. Ich schlage Ihnen jedoch vor, den Gegenstand, den wir jetzt behandeln, nicht anzunehmen.

11.12.2024, 12:37 · Amtliches Bulletin · Video

«"Humbel Rechsteiner" ist nicht etwa der Name der verheirateten Frau Humbel, vielmehr hat Herr Rechsteiner Thomas die Motion Humbel übernommen.»

Auszug

"Humbel Rechsteiner" ist nicht etwa der Name der verheirateten Frau Humbel, vielmehr hat Herr Rechsteiner Thomas die Motion Humbel übernommen.

11.12.2024, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Der Bundesrat beantragt, sie abzulehnen.»

11.12.2024, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Wie die Argumente von Herrn Rechsteiner, der die Motion übernommen hat, zeigt, erkennt der Bundesrat nicht nur an, sondern betrachtet die Verschwendung von Medikamenten als ein bedeutendes Problem.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Wie die Argumente von Herrn Rechsteiner, der die Motion übernommen hat, zeigt, erkennt der Bundesrat nicht nur an, sondern betrachtet die Verschwendung von Medikamenten als ein bedeutendes Problem.

30.05.2024, 13:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion Humbel, welche ich übernommen habe, werden zwei Punkte gefordert: Erstens hat der Bundesrat einen Bericht über die Art und das Ausmass der Medikamentenverschwendung zu erstellen, und zweitens - deshalb …»

Auszug

«Mit der Motion Humbel, welche ich übernommen habe, werden zwei Punkte gefordert: Erstens hat der Bundesrat einen Bericht über die Art und das Ausmass der Medikamentenverschwendung zu erstellen, und zweitens - deshalb ist es eine Motion - hat der Bundesrat Massnahmen dagegen vorzuschlagen. Medikamente, Packungsgrössen…»

30.05.2024, 13:09 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, über die Art und das Ausmass der Medikamentenverschwendung (Rückgabe von abgegebenen Medikamenten nach Kanal, Packungsart, Ablaufdatum, Kassenpflicht, etc.) einen Bericht zu erstellen sowie Massnahmen dagegen vorzuschlagen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Am 2. November 2022 hat der Bundesrat den Bericht in Erfüllung des Postulates 14.3607 Die Mitte-Fraktion.
    • EVP "Stopp der Medikamentenverschwendung" verabschiedet.
    • Darin hält er fest, dass die Arzneimittelverschwendung als Problem erkannt ist.
    • Der Bericht nennt die zentralen Problembereiche für die Ursache der Arzneimittelverschwendung und zeigt im Sinne einer Übersicht auf, welche Massnahmen Bund, Kantone und Private bisher ergriffen haben bzw. weiterhin ergreifen, um den sachgerechten Einsatz von Arzneimitteln zu verbessern und damit die Arzneimittelverschwendung zu reduzieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Überwiesen an den Bundesrat

    • Überwiesen an den Bundesrat · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4245 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Überwiesen an den Bundesrat
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 30.5.2024 — Sommersession 2024 · 170:12 (6 Enth.)
    ↩