Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, bestehende, befristete Finanzierungsgefässe so auszugestalten, dass damit auch digitale Projekte, welche Interoperabilität und Mehrfachnutzung digitaler Behördenprozesse (E-Government) und Wahrnehmung politischer Teilhabe (CivicTech) ermöglichen, in der Bundesverwaltung sowie subsidiär in Gemeinden und Kantonen gefördert werden.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

Aus der Kommission

Medienmitteilungen zu diesem Geschäft

📡 Stimmen & Zitate5

«Ich kann es kurz machen, da wir hier einer Meinung sind.»

Auszug

Ich kann es kurz machen, da wir hier einer Meinung sind. Die in der Motion geforderten Bedingungen sind sinnvolle Leitplanken, um die geschilderte Förderung der Digitalisierung durch dezentrale Projekte sicherzustellen.

26.02.2024, 17:32 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion steht im Zusammenhang mit dem vom Parlament im März 2023 verabschiedeten Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG).»

Auszug

Die Motion steht im Zusammenhang mit dem vom Parlament im März 2023 verabschiedeten Bundesgesetz über den Einsatz elektronischer Mittel zur Erfüllung von Behördenaufgaben (EMBAG). Die Motion will, dass ein Teil der zur Förderung der Digitalisierung eingesetzten Mittel nicht zentral, sondern dezentral verwendet wird.

26.02.2024, 17:30 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion.»

26.02.2024, 17:30 · Amtliches Bulletin · Video

«(diskutiert sursilvan) Und wir sind am Ende der ersten Woche. Ich danke Ihnen herzlich für die Zusammenarbeit. Vielen Dank, dass gestern sehr viele von Ihnen nach Disentis und Chur gekommen sind. Es hat mich riesig gefreut! Schluss der Sitzung um 15.00 Uhr La séance est levée à 15…»Automatisch übersetzt (Rätoromanisch)

01.12.2022, 16:01 · Amtliches Bulletin · Video

«In der Vergangenheit wurden bereits viele Fortschritte gemacht.»

Auszug

Antrag der Kommission Annahme der Motion Antrag Dettling Ablehnung der Motion Schriftliche Begründung Erfolgreiche digitale Projekte können sich ohne zusätzliche staatliche Förderung etablieren. In der Vergangenheit wurden bereits viele Fortschritte gemacht.

01.12.2022, 16:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 5 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, bestehende, befristete Finanzierungsgefässe so auszugestalten, dass damit auch digitale Projekte, welche Interoperabilität und Mehrfachnutzung digitaler Behördenprozesse (E-Government) und Wahrnehmung politischer Teilhabe (CivicTech) ermöglichen, in der Bundesverwaltung sowie subsidiär in Gemeinden und Kantonen gefördert werden.1
    + 3 mehr
    • Für die Zuteilung der Mittel ist ein schlanker Prozess zu erarbeiten.
    • Zudem sind die Zuteilungskriterien periodisch zu überprüfen.
    • Für die Wirkungsmessung sind Metriken zu etablieren, um quantitative und qualitative Aussagen beispielsweise über Zeitersparnis für Behördengänge, Erhöhung der Nutzungsakzeptanz oder andere wesentliche Verbesserungen machen zu können.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 1 mehr
    • Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4255 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 1.12.2022 — Wintersession 2022 · 138:34 (6 Enth.)
    ↩