Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · 🏛️ Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Ende 2023 eine Vorlage zur Tilgung oder Übernahme der Schuld der IV bei der AHV durch den Bund vorzulegen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Sie haben einen schriftlichen Bericht der Kommission erhalten. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Annahme der Motion. Angenommen - Adopté»

03.05.2023, 21:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Angenommen - Adopté [PAGE 1266]»

12.12.2022, 21:20 · Amtliches Bulletin · Video

«Sie wurde vom Berichterstatter umfassend dargestellt.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Das Ziel dieser Motion ist klar. Sie wurde vom Berichterstatter umfassend dargestellt. Sie haben gesehen, dass der Bundesrat vorschlägt, die Motion anzunehmen. Ich möchte dennoch folgende Überlegungen anstellen. Wir haben heute eine Schuld von 10,3 Milliarden Franken. Das ist beträchtlich.

12.12.2022, 21:17 · Amtliches Bulletin · Video

«Bezüglich Zielsetzung habe ich dem Votum von Kollege Kuprecht nichts beizufügen.»

Auszug

Bezüglich Zielsetzung habe ich dem Votum von Kollege Kuprecht nichts beizufügen. Trotzdem möchte ich einfach noch unterstreichen, dass die Verantwortung für die IV tatsächlich nicht bei der AHV liegt, sondern beim Bund.

12.12.2022, 21:15 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Invalidenversicherung verschuldete sich in den 1990er-Jahren und zu Beginn der 2000er-Jahre massiv.»

Auszug

Die vorliegende Motion beauftragt den Bundesrat, dem Parlament bis Ende des kommenden Jahres eine Vorlage für die Übernahme der Schuld der Invalidenversicherung bei der AHV durch den Bund zu unterbreiten. Die Invalidenversicherung verschuldete sich in den 1990er-Jahren und zu Beginn der 2000er-Jahre massiv.

12.12.2022, 21:10 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, dem Parlament bis Ende 2023 eine Vorlage zur Tilgung oder Übernahme der Schuld der IV bei der AHV durch den Bund vorzulegen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • In einem wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Umfeld, das von vielen Unsicherheiten geprägt ist, muss sich die IV grossen Herausforderungen stellen.
    • Dafür braucht die IV finanziellen Handlungsspielraum, die nicht durch den Druck einer Schuldentilgung eingeschränkt werden sollten.
    • Zudem verursachen die Schulden der IV je nach Börsengang hohe Opportunitätskosten für die AHV.
    • Vor diesem Hintergrund ist es angezeigt, die Rahmenbedingungen für AHV, IV und Bund aus einer Gesamtsicht zu optimieren.1
    📎 Quellen · 1
  3. Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor

    • Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4256 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Berichterstattung zum Umsetzungsstand des Vorstosses liegt vor
    ↩