Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 In Kommission des Nationalrats · 🏛️ Bundesrat beantragt Annahme · parlament.ch ↗

ℹ️ So läuft ein Motion ab

Eine Motion erteilt einen Auftrag. Die Annahme und seine spätere Umsetzung sind verschiedene Schritte.

  1. Motion einreichen
    Ein Ratsmitglied, eine Fraktion oder eine Kommission verlangt einen Erlassentwurf oder eine Massnahme.
  2. Antrag des Bundesrates
    In der Regel empfiehlt der Bundesrat die Annahme oder Ablehnung.
  3. Erster Rat
    Der Rat der Einreichung entscheidet zuerst. Bei Ablehnung endet das Verfahren.
  4. Zweiter Rat
    Nach der Vorberatung entscheidet der andere Rat. Änderungen können weitere Beratungen auslösen; Sonderfälle sind im Faktenblatt erklärt.
  5. Auftrag umsetzen
    Nach definitiver Annahme folgt die Umsetzung. Annahme bedeutet noch nicht, dass die verlangte Massnahme gilt.
  6. Abschreibung prüfen
    Die Räte entscheiden über die Abschreibung. Ein Auftrag kann auch unerfüllt abgeschrieben werden; die Begründung ist deshalb wichtig.

Faktenblatt parlament.ch ↗

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Das Büro wird beauftragt, die Beziehungen des Nationalrats zur Legislative Yuan (Taiwan) zu verstärken.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission und die Mehrheit des Büros beantragen die Annahme der Motion. Eine Minderheit Portmann und eine Minderheit des Büros Aeschi Thomas beantragen die Ablehnung der Motion.»

02.05.2023, 21:14 · Amtliches Bulletin · Video

«Mit der Motion 22.4259 beantragt die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates ihrem Büro, die Beziehungen des Nationalrates zur Legislative Yuan (Taiwan) zu verstärken.»

Auszug

Mit der Motion 22.4259 beantragt die Aussenpolitische Kommission des Nationalrates ihrem Büro, die Beziehungen des Nationalrates zur Legislative Yuan (Taiwan) zu verstärken.

02.05.2023, 21:11 · Amtliches Bulletin · Video

«Hans-Peter Portmann hat vor allem inhaltlich argumentiert.»

Auszug

Hans-Peter Portmann hat vor allem inhaltlich argumentiert. Aus Sicht des Büros möchte ich auf den Motionstext verweisen.

02.05.2023, 21:10 · Amtliches Bulletin · Video

«Ja, es ist unbestritten: Taiwan ist ein wunderschönes Land, ein innovatives Land.»

Auszug

Ja, es ist unbestritten: Taiwan ist ein wunderschönes Land, ein innovatives Land. Taiwan ist eine Insel, auf der Menschen leben, die für sich eine junge Demokratie aufgebaut haben und die sicherlich auch mit uns zusammen in verschiedensten Gebieten Gemeinsamkeiten pflegen können.

02.05.2023, 21:05 · Amtliches Bulletin · Video

«Ihre aussenpolitische Kommission hat sich am 17. November letzten Jahres mit der Frage unserer Beziehungen zum Legislativ-Yuan, also zum taiwanischen Parlament, befasst.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ihre aussenpolitische Kommission hat sich am 17. November letzten Jahres mit der Frage unserer Beziehungen zum Legislativ-Yuan, also zum taiwanischen Parlament, befasst.

02.05.2023, 21:00 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 7 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Das Büro wird beauftragt, die Beziehungen des Nationalrats zur Legislative Yuan (Taiwan) zu verstärken.1
    + 2 mehr
    • Namentlich trägt die Zusammenarbeit bei zur Stärkung der Demokratie, zur Förderung von Frieden und Stabilität in der Region und zur Vertiefung des wirtschaftlichen, politischen, wissenschaftlichen und kulturellen Austausches zwischen der Schweiz und Taiwan.
    • Eine Minderheit der Kommission (Portmann, Aebi, Büchel, Estermann, Grüter, Nidegger, Schneider-Schneiter, Tuena, von Falkenstein, Wasserfallen Christian, Wehrli) beantragt, die Motion abzulehnen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Annahme

    • Der Bundesrat empfiehlt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Mit der Annahme des Postulats 21.3967 ("Verbesserung der Beziehungen mit Taiwan") hat der Nationalrat bekräftigt, welchen Stellenwert er den Beziehungen zwischen der Schweiz und Taiwan (Chinesisches Taipei) beimisst.
    • Die Verstärkung der Zusammenarbeit mit dem Legislativ-Yuan stellt in den Augen des Büros eine Möglichkeit dar, diese Position zu konkretisieren und die bestehenden Beziehungen zwischen der Schweiz und Taiwan zu intensivieren.
    • Die Förderung von Demokratie, Frieden und Stabilität ist eine Grundsäule der Schweizer Aussenpolitik.
    • Es ist deshalb legitim, dass der Nationalrat die parlamentarische Diplomatie nutzen möchte, um diese Werte zu fördern.1
    📎 Quellen · 1
  3. In Kommission des Nationalrats

    • In Kommission des Nationalrats · Parlament.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4259 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · In Kommission des Nationalrats
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 2.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 97:87 (8 Enth.)
    ↩