Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Sicherheitspolitische Kommission Nationalrat-Nationalrat reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, organisatorische Massnahmen zu ergreifen bzw. diese zu verbessern, um im Bereich der Sicherheit zu deren Gunsten Folgendes zu fördern oder zu erleichtern:1

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📡 Stimmen & Zitate5

«Ich komme nun zu einem Vorstoss der Sicherheitspolitischen Kommission, welche die Innovation im Sicherheitsbereich ganzheitlich fördern will.»

Auszug

Ich komme nun zu einem Vorstoss der Sicherheitspolitischen Kommission, welche die Innovation im Sicherheitsbereich ganzheitlich fördern will. Militärische Forschung und Entwicklung treiben oft technologische Fortschritte an, die für die Zivilgesellschaft und Wirtschaft von grossem Nutzen sein können.

01.02.2024, 17:55 · Amtliches Bulletin · Video

«Der Kommissionssprecher hat dargelegt, was im Bereich Innovation im VBS bereits gemacht wird.»

Auszug

Der Kommissionssprecher hat dargelegt, was im Bereich Innovation im VBS bereits gemacht wird. Ich will das nicht wiederholen. Ich stelle wie Ihre Kommission den Antrag, die Motion abzulehnen.

26.09.2023, 12:36 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion der SiK-N will, dass der Bundesrat, sprich das VBS, eine Organisationseinheit ins Leben ruft, welche sich um Forschung und Innovation im Bereich der Sicherheit kümmert.»

Auszug

Die Motion der SiK-N will, dass der Bundesrat, sprich das VBS, eine Organisationseinheit ins Leben ruft, welche sich um Forschung und Innovation im Bereich der Sicherheit kümmert.

26.09.2023, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Es liegt Ihnen ein schriftlicher Bericht der Kommission vor. Die Kommission und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

26.09.2023, 12:34 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Mehrheit der Kommission beantragt die Annahme der Motion. Eine Minderheit Gmür Alois und der Bundesrat beantragen die Ablehnung der Motion.»

04.05.2023, 12:17 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 12 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, organisatorische Massnahmen zu ergreifen bzw. diese zu verbessern, um im Bereich der Sicherheit zu deren Gunsten Folgendes zu fördern oder zu erleichtern:1
    + 2 mehr
    • die Entwicklung innovativer oder neuer - insbesondere digitaler - Produkte und Applikationen;
    • die Lancierung unternehmerischer Projekte im Zusammenhang mit diesen Produkten oder dieser Technik.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 4 mehr
    • Das VBS hat in den letzten Jahren verschiedene Massnahmen zur Förderung von Innovationen im Sicherheitsbereich ergriffen.
    • Diese beinhalten die Stärkung der Forschung, die fähigkeitsorientierte technologische Innovation und die unternehmerische Innovation.
    • Schon heute kann dabei auch mit Innosuisse zusammengearbeitet werden.
    • Zudem können die bestehenden Förderinstrumente und -programme der Forschungs- und Innovationsförderung des Bundes wie auch von internationalen Förderorganisationen genutzt werden, um auf sicherheitsrelevanten Themen zu forschen und zu innovieren (Massnahmen der Ressortforschung gemäss Art. 16 Abs. 2 des Bundesgesetzes über die Förderung der Forschung und der Innovation; SR 420.1).1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4270 — abgerufen 18.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 4.5.2023 — Sondersession Mai 2023 · 114:74 (2 Enth.)
    ↩