Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Parlamentarisches Geschäft: Motion.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Überprüfung der staatlichen Aufgaben und Leistungen in die Wege zu leiten.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Die Mehrheit der Kommission beantragt, die Motion anzunehmen. Eine Minderheit Fehlmann Rielle beantragt, die Motion abzulehnen.»

14.06.2023, 18:01 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion der Finanzkommission des Ständerates beauftragt den Bundesrat, eine Überprüfung der staatlichen Aufgaben und Leistungen in die Wege zu leiten.»

Auszug

Die Motion der Finanzkommission des Ständerates beauftragt den Bundesrat, eine Überprüfung der staatlichen Aufgaben und Leistungen in die Wege zu leiten. Es sollen sowohl die schwach wie auch die stark gebundenen Ausgaben überprüft werden. Namentlich wird auch die Überprüfung der Personalausgaben erwähnt.

14.06.2023, 18:00 · Amtliches Bulletin · Video

«Diese Motion beauftragt den Bundesrat tatsächlich, eine Prüfung der Aufgaben und Leistungen des Staates vorzunehmen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Diese Motion beauftragt den Bundesrat tatsächlich, eine Prüfung der Aufgaben und Leistungen des Staates vorzunehmen. Es soll dabei sowohl die damit verbundenen als auch die nicht damit verbundenen Ausgaben bewertet werden. Sie verlangt auch, dass der Bundesrat eine vollständige Bewertung der Lasten der Verwaltung durchführt.

14.06.2023, 17:57 · Amtliches Bulletin · Video

«Mein Vorredner hat schon vieles gesagt, daher kann ich mich kurzhalten.»

Auszug

Mein Vorredner hat schon vieles gesagt, daher kann ich mich kurzhalten. Die Finanzkommission des Nationalrates hat an ihrer Sitzung vom 16. Mai 2023 die von ihrer Schwesterkommission am 15. November 2022 eingereichte Motion vorberaten.

14.06.2023, 17:54 · Amtliches Bulletin · Video

«Die Motion, die von der Finanzkommission des Ständerates am 15. November 2022 im Rahmen der Budgetvorbereitung eingereicht wurde und uns heute beschäftigt, verlangt eine Prüfung der Aufgaben und Leistungen des Staates sowohl unter dem Aspekt der damit verbundenen als auch der nicht damit verbundenen Ausgaben, die etwa ein…»Automatisch übersetzt (Französisch)

14.06.2023, 17:50 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, eine Überprüfung der staatlichen Aufgaben und Leistungen in die Wege zu leiten.1
    + 2 mehr
    • Dabei sollen alle gebundenen und ungebundenen Ausgaben einer Überprüfung unterzogen werden.
    • Parallel dazu sind auch die Personalaufwände zu prüfen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion.1
    + 4 mehr
    • Der Bundesrat legt sein Bereinigungskonzept für den Voranschlag 2024 und die Finanzplanjahre bis im Frühjahr 2023 fest.
    • Für die Beseitigung der strukturellen Defizite sind eine Überprüfung der staatlichen Aufgaben und Leistungen sowie eine Prioritätensetzung unabdingbar.
    • Die Arbeiten des Bundesrats entsprechen daher der Stossrichtung der Motion.
    • In diesem Sinne ist der Bundesrat bereit, die Motion entgegenzunehmen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Finanzdepartement.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4273 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 14.6.2023 — Sommersession 2023 · 121:67
    ↩