Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4295 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Unterfinanzierung in der spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin jetzt lösen

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Benedikt WürthSGSt. Gallen reicht Interpellation ein.
  • Die Räte haben in seltener Übereinstimmung - und auch mit Zustimmung des Bundesrates - Vorstösse überwiesen, die allesamt die Bereinigung der bestehenden Unterfinanzierung in der spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin verlangen.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Das Geschäft ist damit erledigt.»

15.03.2023, 12:59 · Amtliches Bulletin · Video

«Vielen Dank, Herr Würth, dass Sie diese Frage gestellt haben, die es uns ermöglicht, uns nochmals zu diesem Thema zu positionieren. Doch ich finde, Sie sind ein bisschen hart zum Bundesrat. Immerhin muss man von ihm erwarten, dass er den gesetzlichen Rahmen einhält und innerhalb dieses Rahmens alles tut, was möglich ist, um…»Automatisch übersetzt (Französisch)

15.03.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich habe zu diesem Geschäft eine Interessenbindung offenzulegen: Ich bin Präsident des Krankenversichererverbands Curafutura.»

Auszug

Ich habe zu diesem Geschäft eine Interessenbindung offenzulegen: Ich bin Präsident des Krankenversichererverbands Curafutura. Curafutura ist als einer der Partner, die das Tarifwerk Tardoc entwickeln, direkt beteiligt. Ich kann einfach sagen, dass der Tardoc bereits eine lange Geschichte hat.

15.03.2023, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich möchte mich sehr gerne noch zu dieser Interpellation Würth äussern, weil ich nach der Antwort des Bundesrates zur selben Einsicht wie Kollege Würth gekommen bin.»

Auszug

Ich möchte mich sehr gerne noch zu dieser Interpellation Würth äussern, weil ich nach der Antwort des Bundesrates zur selben Einsicht wie Kollege Würth gekommen bin. Die Antwort ist nämlich sehr unbefriedigend. Die Zeit rennt den Kinderspitälern, der Jugend- und Kindermedizin davon.

15.03.2023, 12:45 · Amtliches Bulletin · Video

«National- und Ständerat haben in seltener Übereinstimmung und im Sinne des Bundesrates Vorstösse angenommen, die allesamt die Bereinigung der bestehenden Unterfinanzierung in der spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin verlangen.»

Auszug

National- und Ständerat haben in seltener Übereinstimmung und im Sinne des Bundesrates Vorstösse angenommen, die allesamt die Bereinigung der bestehenden Unterfinanzierung in der spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin verlangen.

15.03.2023, 12:39 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 6 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die Räte haben in seltener Übereinstimmung - und auch mit Zustimmung des Bundesrates - Vorstösse überwiesen, die allesamt die Bereinigung der bestehenden Unterfinanzierung in der spezialisierten Kinder- und Jugendmedizin verlangen.1
    + 4 mehr
    • Insbesondere haben die Räte die Motion der SGK-S 19.3957 "Kostendeckende Finanzierung der Kinderspitäler bei effizient erbrachten Leistungen" überwiesen.
    • Passiert ist in der Zwischenzeit allerdings nicht viel.
    • Das Thema droht in den "grossen Tarifreform-Bestrebungen" unter zu gehen.
    • Dies darf nicht sein.1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Zwischen dem Bundesamt für Gesundheit (BAG) und den Vertreterinnen und Vertretern der Kinderspitäler und -kliniken haben bereits zahlreiche Gespräche stattgefunden.1
    + 4 mehr
    • Aufgrund von Artikel 43 Absatz 4 des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung (KVG; SR 832.10) liegt es im Wesentlichen in der Verantwortung der Tarifpartner, dafür zu sorgen, dass die Tarife die Gesundheitskosten angemessen decken.
    • Der Bundesrat hat laut Gesetz nur eine subsidiäre Kompetenz zur Anpassung einer Einzelleistungstarifstruktur.
    • Sein Eingreifen setzt insbesondere voraus, dass sich die Tarifpartner nicht auf eine gemeinsame Lösung einigen können und dass die Struktur nicht mehr angemessen ist.
    • Damit der Bundesrat eingreifen kann, sind zudem die Kosten des betroffenen Bereichs detailliert und transparent auszuweisen, was bei der ambulanten Kinder- und Jugendmedizin bisher - trotz mehrfacher Aufforderungen anlässlich verschiedener Treffen - nicht geschehen ist.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement des Innern.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

Von parlament.ch

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4295 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩