
← Start22.4321 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.
📋 Systeme zur Altersprüfung im Internet
Erledigt
Eingereicht vonPhilipp Kutter
PKMIT
ZHZürich
Wo steht dieses Geschäft?
📍 Erledigt · parlament.ch ↗
✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.
Hintergrund
- Philipp Kutter
PKMIT
ZHZürich reicht Interpellation ein.
- Nach Annahme der Volksinitiative "Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung" am 13. Februar 2022 muss das kürzlich revidierte Tabakproduktegesetz angepasst werden.1
KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗
Chronologie
Kurz und der Reihe nach
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Eingereicht
- Nach Annahme der Volksinitiative "Ja zum Schutz der Kinder und Jugendlichen vor Tabakwerbung" am 13. Februar 2022 muss das kürzlich revidierte Tabakproduktegesetz angepasst werden.1
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- Zurzeit läuft die Vernehmlassung.
- Gemäss Vorentwurf soll Werbung im Internet und in allen anderen elektronischen Medien generell verboten werden.
- Online-Werbung soll sogar dann verboten werden, wenn durch geeignete Massnahmen sichergestellt wird, dass die Werbung nur durch Erwachsene einsehbar ist.
- Faktisch würde dadurch ein Kanal geschlossen und der Einsatz bestehender und künftiger Technologien zur Altersprüfung würden schlichtweg verunmöglicht.1
📎 Quellen · 1
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Antwort des Bundesrates
- Wie der Bundesrat bereits in der Antwort auf die Interpellation 22.3733 Feri Yvonne "Hohe Verstossquote bei Testkäufen im Online-Handel.1
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- Wo besteht Handlungsbedarf?" ausgeführt hat, haben verlässliche Alterskontrollsysteme ihre Berechtigung, um den Jugendschutz im Online-Handel zu unterstützen.
- Bei einem flächendeckenden Einsatz könnte das Abgabealter für den Verkauf von Tabakprodukten oder elektronischen Zigaretten besser eingehalten werden als dies heute der Fall ist.
- Die Umsetzung solcher Systeme zur Kontrolle der Werbung wurde jedoch in der Teilrevision des Bundesgesetzes über Tabakprodukte und elektronische Zigaretten (TabPG, BBI 2021 2327) nicht vorgeschlagen, da sich damit der Verfassungsauftrag, wonach Tabakwerbung Kinder nicht erreichen soll, nicht erfüllen lässt.
- Selbst die besten Altersprüfsysteme können nicht verhindern, dass Geräte oder abgeschlossene Online-Abonnemente zum Beispiel im Familienkontext mit Minderjährigen geteilt werden.1
📎 Quellen · 1
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Dokumente
Von parlament.ch
Verfahren bei Erlassentwürfen
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