Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4332 · PostulatPrüfauftrag: Der Bundesrat soll eine Frage untersuchen und einen Bericht schreiben.

📋 Digitalisierung, Bildung, Kultur und Service public. Analyse der Umsetzung von Artikel 4 des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen

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✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Philippe NantermodVSWallis reicht Postulat ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen eines Berichts den aktuellen Stand der Umsetzung des öffentlichen Auftrags nach Artikel 4 des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) im Online-Bereich zu erheben, insbesondere die Ausgewogenheit der Behandlung von Themen und Meinungen in den Social-Media-Accounts des medialen Service public, und zwar in Bezug auf die Bildung der Jungen und die Kulturförderung.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, im Rahmen eines Berichts den aktuellen Stand der Umsetzung des öffentlichen Auftrags nach Artikel 4 des Radio- und Fernsehgesetzes (RTVG) im Online-Bereich zu erheben, insbesondere die Ausgewogenheit der Behandlung von Themen und Meinungen in den Social-Media-Accounts des medialen Service public, und zwar in Bezug auf die Bildung der Jungen und die Kulturförderung.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung des Postulates.1
    + 4 mehr
    • des Postulats.
    • Das Bundesamt für Kommunikation (BAKOM) lässt die Programm- und Themenstrukturen der linearen Radio- und Fernsehprogramme der SRG seit Jahren kontinuierlich wissenschaftlich untersuchen.
    • Auch die Online-Angebote der SRG werden regelmässig untersucht.
    • Im Fokus dieser Studien steht, ob die SRG konzessionsrechtliche Bestimmungen - wie beispielsweise im Online-Bereich die Vorgaben zur Textlänge oder zur Verknüpfung der Online-Beiträge mit den linearen Radio- und TV-Programmen - respektiert.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation.1
    📎 Quellen · 1

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4332 — abgerufen 19.11.2026 — Po. · Erledigt
    ↩