Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern
← Start22.4335 · InterpellationFragen an den Bundesrat, die er schriftlich beantwortet. Keine Abstimmung über die Sache.

📋 Unterstützung der iranischen Zivilgesellschaft für Demokratie und Menschenrechte

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Fabian MolinaZHZürich reicht Interpellation ein.
  • Die seit September 2022 anhaltenden Proteste im Iran haben das Potenzial, in den Bereichen Demokratie und Menschrechte zu nachhaltigen Verbesserungen zu führen.1

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Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Die seit September 2022 anhaltenden Proteste im Iran haben das Potenzial, in den Bereichen Demokratie und Menschrechte zu nachhaltigen Verbesserungen zu führen.1
    + 4 mehr
    • Hierfür braucht die iranische Opposition jedoch internationale Unterstützung - auch von der Schweiz.
    • In diesem Zusammenhang bitte ich den Bundesrat um die Beantwortung der folgenden Fragen:
    • Wie unterstützt die Schweiz die iranische Zivilgesellschaft in ihrem Kampf für Menschenrechte und Demokratie?
    • Wie konkret unterstützt der Bundesrat die am 24. November 2022 im UNO-Menschenrechtsrat beschlossene Untersuchung der Menschenrechtssituation, die im Iran Beweismittel sammeln soll, welche später vor Gerichten Bestand haben sollen?1
    📎 Quellen · 1
  2. Antwort des Bundesrates

    • Das EDA unterstützt im Iran Projekte der UNICEF und des Hochkommissariats für Menschenrechte im Bereich der Jugendjustiz.1
    + 4 mehr
    • Diese zielen darauf ab, den Zugang zur Justiz für Minderjährige, einschliesslich Mädchen, zu verbessern und ein Hinrichtungsmoratorium für Personen zu erreichen, die zum Tatzeitpunkt minderjährig waren.
    • Die Schweizer Botschaft in Teheran unterstützt zudem NGO-Projekte in den Bereichen Entwicklung, humanitäre Hilfe und menschliche Sicherheit, die der Bevölkerung im Iran zugutekommen.
    • Die direkte Unterstützung von zivilgesellschaftlichen Organisationen, die sich für die Menschenrechte einsetzen, ist derzeit mit erheblichen Risiken verbunden, da Vergeltungsmassnahmen gegen sie ergriffen werden könnten.
    • Die Schweiz hält sich an das Vorsorgeprinzip und arbeitet daher bei ihrem Menschenrechtsengagement im Iran mit internationalen Organisationen zusammen.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für auswärtige Angelegenheiten.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 1
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4335 — abgerufen 19.11.2026 — Ip. · Erledigt
    ↩