Abstimmungsknopf im Saal des Nationalrats, Bundeshaus Bern

Wo steht dieses Geschäft?

📍 Erledigt · parlament.ch ↗

✅ Abgeschlossen — wie es dazu kam, steht in der Chronologie.

Hintergrund

  • Rocco CattaneoTITessin reicht Motion ein.
  • Der Bundesrat wird beauftragt, das Zivildienstgesetz sowie das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz dahingehend anzupassen, dass die Möglichkeit einer differenzierten Zuteilung auch für den Zivildienst und für den Zivilschutz geschaffen wird.1

KI Automatisch zusammengefasst, teils mit KI · Original ↗

📡 Stimmen & Zitate5

«Der Nationalrat hat die Motion im Frühjahr angenommen.»

Auszug

Es wurde gesagt: Die vorliegende Motion verlangt, dass militär- und schutzdienstuntaugliche Personen auf Gesuch hin nicht nur in der Armee, sondern auch im Zivildienst oder Zivilschutz Dienst leisten können. Der Nationalrat hat die Motion im Frühjahr angenommen.

26.09.2023, 12:52 · Amtliches Bulletin · Video

«Entschuldigen Sie, ich melde mich nur, um etwas zu präzisieren: Ich habe nicht gesagt, man solle das Gesetz ändern, ohne die Verfassung zu ändern.»

Auszug

Entschuldigen Sie, ich melde mich nur, um etwas zu präzisieren: Ich habe nicht gesagt, man solle das Gesetz ändern, ohne die Verfassung zu ändern. Aber als Gesetzgeber machen wir keine Volksinitiativen, sondern beurteilen hier Vorlagen.

26.09.2023, 12:51 · Amtliches Bulletin · Video

«Einfach eine Bemerkung oder zwei zu Kollege Jositsch: Ich bin mit ihm einverstanden, dass man nur ein Gesetz machen soll, wo es Sinn macht.»

Auszug

Einfach eine Bemerkung oder zwei zu Kollege Jositsch: Ich bin mit ihm einverstanden, dass man nur ein Gesetz machen soll, wo es Sinn macht. Ich habe ausgeführt, warum es hier nicht praktikabel ist.

26.09.2023, 12:50 · Amtliches Bulletin · Video

«Ich verberge nicht meine grosse Sympathie für diese Motion, und zwar aus verschiedenen Gründen.»Automatisch übersetzt (Französisch)

Auszug

Ich verberge nicht meine grosse Sympathie für diese Motion, und zwar aus verschiedenen Gründen. Aber ich verstehe auch die Gründe, die die Kommission dazu bewogen haben, diese Entscheidung zu fällen. Heute wird ein sehr interessanter Debattenbeitrag zur Inklusion eröffnet, der auch viel weiter geführt werden könnte.

26.09.2023, 12:49 · Amtliches Bulletin · Video

«Es ist das Ziel der Motion, eine differenzierte Zuteilung für den Zivildienst und auch für den Zivilschutz zur Verfügung zu stellen.»

Auszug

Es ist das Ziel der Motion, eine differenzierte Zuteilung für den Zivildienst und auch für den Zivilschutz zur Verfügung zu stellen.

26.09.2023, 12:42 · Amtliches Bulletin · Video

Amtliches Bulletin · 9 Wortmeldungen erfasst

Chronologie

Kurz und der Reihe nach

  1. Eingereicht

    • Der Bundesrat wird beauftragt, das Zivildienstgesetz sowie das Bevölkerungs- und Zivilschutzgesetz dahingehend anzupassen, dass die Möglichkeit einer differenzierten Zuteilung auch für den Zivildienst und für den Zivilschutz geschaffen wird.1
    + 2 mehr
    • So können Personen, die für dienstuntauglich erklärt wurden, auf Gesuch hin nicht nur der Armee, sondern auch dem Zivildienst oder dem Zivilschutz zugewiesen werden.
    • Auf diese Weise stehen den Personen, die weder in den Militär- oder Zivildienst noch in den Zivilschutz aufgenommen wurden, neue Möglichkeiten offen, insbesondere denjenigen Personen, die sich für die Sicherheit unseres Landes engagieren wollen.1
    📎 Quellen · 1
  2. Bundesrat beantragt Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.

    • Der Bundesrat empfiehlt die Der Bundesrat beantragt die Ablehnung der Motion.1
    + 2 mehr
    • Der Bundesrat hat sich in seinem Bericht vom 14. März 2022 in Erfüllung des Postulates 20.4446 mit den Zulassungskriterien für Personen mit einer medizinischen Einschränkung zu Militärdienst, Zivilschutz und Zivildienst befasst.
    • Der Bericht hält fest, dass seit 2013 Personen, die militärdienstuntauglich und schutzdienstuntauglich erklärt wurden (sog. "doppelte Untauglichkeit"), auf Gesuch hin und auf der Grundlage von Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe c des Militärgesetzes (MG; SR 510.10) der Armee zugewiesen werden können.1
    📎 Quellen · 1
  3. Erledigt

    • Erledigt · Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport.1
    📎 Quellen · 1

Dokumente

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Wer & was dazugehört

Quellen 2
  1. 1
    parlament.ch — Geschäft 22.4347 — abgerufen 19.11.2026 — Mo. · Erledigt
    ↩
  2. 2
    Nationalrat — Abstimmung — abgerufen 16.3.2023 — Frühjahrssession 2023 · 118:71
    ↩